Vorlage - BV 056/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach in der Fassung vom 11.04.2023, bestehend aus Planzeichnung

(Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

4. Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

Begründung:

1.    Verfahrensstand

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hat in seiner Sitzung am 26.09.2022 den Entwurf der Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Die ortsübliche Bekanntmachung des Entwurfs der Ergänzungssatzung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Schmalkalden am 17.12.2022.

2.    Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Öffentlichkeit wurde die Möglichkeit der Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke durch Offenlage der Planunterlagen im Rahmen der Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB gegeben.

Der Entwurf der Ergänzungssatzung mit Begründung lag in der Zeit vom 02.01.2023 bis einschließlich 03.02.2023 öffentlich aus.

3.    Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Im Zuge der öffentlichen Auslegung wurden keine Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit abgegeben.

4.    Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 04.01.2023 beteiligt und um Stellungnahme gebeten. Die im Zuge der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen ergeben sich aus der Anlage (Abwägungsprotokoll) und werden wie dort aufgeführt behandelt.