Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit den Förderprojekten „Touristische Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden und Dokumentation jüdischer Verfolgung“ sowie „Begegnungsstätte jüdische Religionsschule Schmalkalden“ wird betreffend die Haushaltsstelle 3000.9401 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 3000.9401 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 3000.3611 (Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden; Zuweisungen vom Land) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit den Förderprojekten „Touristische Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden und Dokumentation jüdischer Verfolgung“ sowie „Begegnungsstätte jüdische Religionsschule Schmalkalden“ fällt auf der Haushaltsstelle 3000.9401 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € an.
Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages auf außerplanmäßige Ausgabe vom 17.05.2021 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 3000.9401 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 3000.3611 (Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden; Zuweisungen vom Land) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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