Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 050/23  

 
 
Betreff: Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme
Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/4 Liegenschaften und Forsten Bearbeiter/-in: Weisheit, Evelyn
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
26.04.2023    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
02.05.2023 
29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Ortsteilrat Asbach Vorberatung
11.05.2023    Sitzung des Ortsteilrates Asbach      
Stadtrat Entscheidung
22.05.2023 
34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (078/23S)

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Auf der Grundlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 wird die Realisierung der Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach, welche die im Eigentum der Stadt Schmalkalden stehenden Grundstücke der Gemarkung Asbach, Flur 2, Flurstück 100, der Gemarkung Asbach, Flur 3, Flurstück 198, und der Gemarkung Asbach, Flur 12, Flurstück 1/2, betrifft, beschlossen.

 

  1. Soweit im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Wegebaumaßnahme Fördermittel eingeplant sind, steht die Umsetzung dieser Maßnahme unter dem Vorbehalt der Bewilligung dieser Fördermittel.

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, sämtliche zur Umsetzung der unter den Punkten 1. und 2. definierten Maßnahme erforderlichen Schritte zu veranlassen.

 

 

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Begründung:

 

Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt die Durchführung der Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach, welche die im Eigentum der Stadt Schmalkalden stehenden Grundstücke der Gemarkung Asbach, Flur 2, Flurstück 100, der Gemarkung Asbach, Flur 3, Flurstück 198, und der Gemarkung Asbach, Flur 12, Flurstück 1/2, betrifft.

 

Der "Große Kohlbergsweg" in Asbach soll durch diese Wegebaumaßnahme in einen ganzjährig befahrbaren Zustand versetzt werden. Durch diese Maßnahme soll dieser Weg in der Art und Weise hergerichtet werden, dass dieser mit Lastkraftwagen ohne Beeinträchtigung befahren werden kann. Die Erschließung des Waldgebietes sichert die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Forstwirtschaft. Ebenfalls können die andauernden Probleme der Holzernte / Holzrückung und des Forstschutzes in diesem Gebiet mit der Durchführung des Wegebaus gelöst werden.

 

Zur Durchführung der Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" stellt die Stadt Schmalkalden beim Thüringer Forstamt Frauenwald, Sachgebiet Förderung, Allzunah 11 a, 98694 Ilmenau, einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Richtlinie des TMIL "Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen", Punkt B – Förderung der forstwirtschaftlichen Infrastruktur – Wegebau.

 

Im Hinblick auf die Umsetzung investiver Maßnahmen ist insbesondere für die Bewilligung der dazugehörigen Fördermittel ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates erforderlich, welcher im Wege dieser Beschlussvorlage herbeigeführt werden soll. Erst wenn der Fördermittelstelle im Thüringer Forstamt Frauenwald, Sachgebiet Förderung, Allzunah 11 a, 98694 Ilmenau, die rechtsaufsichtliche Würdigung zu dem zu stellenden Antrag auf Förderung vorliegt, erhält die Stadt Schmalkalden eine Bewilligung zum vorläufigen Vorhabensbeginn.

 

Die finanziellen Auswirkungen entsprechend dem durchzuführenden forstwirtschaftlichen Wegebau "Großer Kohlbergsweg" in Asbach können dem Haushaltsplan 2023 entnommen werden.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme: Fördermittel/Zuwendung des

                           Freistaates Thüringen

       in Höhe von: 63.000,00 €

 

 

       HHSt: 8550.3610

 

Ausgabe: Kosten der Wegebaumaßnahme

 

      in Höhe von: Baukosten netto: 126.100,00 €

                              Mehrwertsteuer: 23.959,00 €

 

      HHSt: 8550.9500 (Baukosten netto)

                  8550.6419 (Mehrwertsteuer)

 

siehe Begründung

 

 

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Anlagen

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Ortsteilrat Asbach

11.05.2023

einstimmig

-

-

          X

 

Haupt- und Finanzausschuss

02.05.2023

6

-

-

X  *)

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

26.04.2023

5

-

-

X  *)

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

*) unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ortsteilrates Asbach

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   17.05.2023 07:24:45   Michaela Dehler