Vorlage - BV 050/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Auf der Grundlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 wird die Realisierung der Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach, welche die im Eigentum der Stadt Schmalkalden stehenden Grundstücke der Gemarkung Asbach, Flur 2, Flurstück 100, der Gemarkung Asbach, Flur 3, Flurstück 198, und der Gemarkung Asbach, Flur 12, Flurstück 1/2, betrifft, beschlossen.

2. Soweit im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Wegebaumaßnahme Fördermittel eingeplant sind, steht die Umsetzung dieser Maßnahme unter dem Vorbehalt der Bewilligung dieser Fördermittel.

3. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, sämtliche zur Umsetzung der unter den Punkten 1. und 2. definierten Maßnahme erforderlichen Schritte zu veranlassen.

Begründung:

Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt die Durchführung der Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach, welche die im Eigentum der Stadt Schmalkalden stehenden Grundstücke der Gemarkung Asbach, Flur 2, Flurstück 100, der Gemarkung Asbach, Flur 3, Flurstück 198, und der Gemarkung Asbach, Flur 12, Flurstück 1/2, betrifft.

Der "Große Kohlbergsweg" in Asbach soll durch diese Wegebaumaßnahme in einen ganzjährig befahrbaren Zustand versetzt werden. Durch diese Maßnahme soll dieser Weg in der Art und Weise hergerichtet werden, dass dieser mit Lastkraftwagen ohne Beeinträchtigung befahren werden kann. Die Erschließung des Waldgebietes sichert die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Forstwirtschaft. Ebenfalls können die andauernden Probleme der Holzernte / Holzrückung und des Forstschutzes in diesem Gebiet mit der Durchführung des Wegebaus gelöst werden.

Zur Durchführung der Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" stellt die Stadt Schmalkalden beim Thüringer Forstamt Frauenwald, Sachgebiet Förderung, Allzunah 11 a, 98694 Ilmenau, einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Richtlinie des TMIL "Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen", Punkt B – Förderung der forstwirtschaftlichen Infrastruktur – Wegebau.

Im Hinblick auf die Umsetzung investiver Maßnahmen ist insbesondere für die Bewilligung der dazugehörigen Fördermittel ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates erforderlich, welcher im Wege dieser Beschlussvorlage herbeigeführt werden soll. Erst wenn der Fördermittelstelle im Thüringer Forstamt Frauenwald, Sachgebiet Förderung, Allzunah 11 a, 98694 Ilmenau, die rechtsaufsichtliche Würdigung zu dem zu stellenden Antrag auf Förderung vorliegt, erhält die Stadt Schmalkalden eine Bewilligung zum vorläufigen Vorhabensbeginn.

Die finanziellen Auswirkungen entsprechend dem durchzuführenden forstwirtschaftlichen Wegebau "Großer Kohlbergsweg" in Asbach können dem Haushaltsplan 2023 entnommen werden.

*) unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ortsteilrates Asbach