Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:58 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024  
StR/2024/005  
Ö 6  
Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 143/24  
Ö 7  
Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Erneute Verlängerung des Optionsrechtes bis zum 31.12.2026  
BV 115/24  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Ausrichtung des Deutschen Flößertags 2026 in Wernshausen (03.-06.09.2026)  
BV 184/24  
Ö 9  
Stadtjägervertrag - Beauftragung von 3 Jägern als Verwaltungshelfer für zugewiesene Ortsteile  
BV 189/24  
Ö 10  
Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 191/24  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Bestätigung des Durchführungsvertrages  
Enthält Anlagen
BV 137/24  
Ö 12  
Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 138/24  
Ö 13  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 163/24  
Ö 14  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 172/24  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 171/24  
Ö 16  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Personalausgaben (HHSt. 0000.4140 für Deckungskreis 1, Gruppierung 4) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 186/24  
Ö 17  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 187/24  
Ö 18  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post (HHSt. 6150.9401) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 192/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Objektes Altmarkt 10 (historische Post) in Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € zugunsten der Eigentümerin des vorgenannten Objektes, der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Altmarkt 10/historische Post) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € wird wie folgt gedeckt:

 

   Mehreinnahmen:

 

   HHSt. 6300.018.3470:  Weidebrunner Gasse; Einnahmen aus der

                                            Abwicklung von Baumaßnahmen:                                        69.500,00 €

   HHSt. 6300.018.3610:  Weidebrunner Gasse; Zuweisungen vom Land:        33.200,00 €

                                 102.700,00 €

 

   Wenigerausgaben:

 

   HHSt. 0600.9351:          Ratskeller; Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens:               26.400,00 €

   HHSt. 5900.9500:          Neugestaltung Bolzplatz Helmers; Baumaßnahme:                        26.800,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Sanierung u. Gestaltung Hofstatt; Baumaßnahme:         82.000,00 €

   HHSt. 8800.020.9500:  Kibize, Außenanlage, 2. BA; Baumaßnahme:                           12.100,00 €

                                              147.300,00 €

 

   Gesamt:                                                                                                                                                250.000,00 €

   ===================================================================================

 

 

 

   
    09.12.2024 - Stadtrat
    Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 144/24S   
   

Beschluss Nr. 144/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Objektes Altmarkt 10 (historische Post) in Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € zugunsten der Eigentümerin des vorgenannten Objektes, der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Altmarkt 10/historische Post) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € wird wie folgt gedeckt:

 

 Mehreinnahmen:

 

 HHSt. 6300.018.3470: Weidebrunner Gasse; Einnahmen aus der

  Abwicklung von Baumaßnahmen:  69.500,00 €

 HHSt. 6300.018.3610: Weidebrunner Gasse; Zuweisungen vom Land:     33.200,00 €

                         102.700,00 €

 

 Wenigerausgaben:

 

 HHSt. 0600.9351:  Ratskeller; Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens:  26.400,00 €

 HHSt. 5900.9500: Neugestaltung Bolzplatz Helmers; Baumaßnahme: 26.800,00 €

 HHSt. 6300.077.9500: Sanierung u. Gestaltung Hofstatt; Baumaßnahme:  82.000,00 €

 HHSt. 8800.020.9500: Kibize, Außenanlage, 2. BA; Baumaßnahme:    12.100,00 €

   147.300,00 €

 

   Gesamt:   250.000,00 €

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

Ö 19  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Sonstige Freizeiteinrichtungen; Investiver Zuschuss an Verein (HHSt. 5900.9880) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 193/24  
Ö 20  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.081.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 194/24  
Ö 21  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.091.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 196/24  
Ö 22  
Einführung eines Energiemanagementsystems für kommunale Liegenschaften  
Enthält Anlagen
ES 161/24  
Ö 23  
Vorlage Beteiligungsberichte gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)     IV 152/24  
Ö 24  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 181/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 034/24-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 197/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 195/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 174/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 095/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 190/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 188/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 166/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 168/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 169/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 175/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 176/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 177/24  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 178/24  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 179/24  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 180/24  
N 20     (nichtöffentlich)   BV 173/24  
N 21     (nichtöffentlich)   BV 167/24  
N 22     (nichtöffentlich)   BV 164/24  
N 23     (nichtöffentlich)   BV 182/24  
N 24     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 25     (nichtöffentlich)   BV 185/24  
N 26     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
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