Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Von dieser Haushaltsstelle wurden ca. 100.000 € zur Deckung anderweitiger überplanmäßiger Ausgaben herangezogen, nach entsprechender Nachfrage beim Projektumsetzer nach dem Abrechnungsbetrag durch den Bauamtsleiter. Kurz darauf wurden knapp 300.000 € in Rechnung gestellt, die die Stadt haushaltstechnisch ungern in das Jahr 2025 mitnehmen möchte. Die Deckung der dazu überplanmäßig anfallenden knapp 200.000 € kann durch Wenigerausgaben in anderen Bereichen sichergestellt werden.

Es handelt sich um den städtischen Anteil für die Umsetzung des weiße-Flecken-Programms.

Beschluss Nr. 143/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 HHSt. 5800.9500:        Park-/Gartenanlagen; Baumaßnahme:  7.500,00 €

 HHSt. 6300.071.9500:  Erschließung Gewerbegebiet B19: 162.412,00 €

 HHSt. 6300.077.9500: Hofstatt, 2. BA; Baumaßnahme: 13.880,00 €

 HHSt. 6300.096.9830:  Helenenweg; Zuweisungen an Zweckverband: 7.800,00 €

 HHSt. 7910.9350:  Wirtschaftsförderung; Erwerb v. bewegl. Sachen d. AV:      3.800,00 €

   195.392,00 €