Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.081.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

Die Ausgabe wurde seitens der GEWAS im letzten Haushaltsjahr angekündigt, so der Bürgermeister. Die Abrechnung selbst wird üblicherweise im Folgejahr (Jahr nach der Fertigstellung) vorgenommen. Die Maßnahme wurde in 2024 fertiggestellt, sodass die Ausgabe zu leisten ist. Um den Haushalt 2025 nicht zu belasten, soll die Auszahlung noch in 2024 erfolgen.

Gleiches gilt für die Beschlussvorlage des nachfolgenden TOPs 21 (BV 196/24).

Herr Liebaug ist befangen und nimmt daher nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss Nr. 146/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Ausbau der Rothebergstraße in Helmers wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.081.9830 (Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) eine außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung des Baukostenzuschusses an den Abwasserzweckverband „Schmalkalden und Umgebung“ in Höhe von 35.113,10 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.081.9830 (Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.113,10 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9351 (Ausstattung Ratskeller; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in Höhe von 35.113,10 € gedeckt.