Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.091.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

Der Sachverhalt wurde bereits unter dem vorhergehenden TOP 20 (BV 194/24) erläutert.

Aufgrund Befangenheit nimmt Herr Liebaug nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss 147/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Ausbau der Gothaer Straße/Dorfstraße wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.091.9830 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) eine außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung des Baukostenzuschusses an den Abwasserzweckverband „Schmalkalden und Umgebung“ in Höhe von 43.852,93 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.091.9830 (Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 43.852,93 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 0600.9351 (Ausstattung Ratskeller; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) in gleicher Höhe gedeckt.