Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post (HHSt. 6150.9401) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Herr Kaminski teilt mit, dass die Beschlussvorlage erst relativ spät fertiggestellt werden konnte. Hintergrund ist, dass sich die Heranziehung möglicher Deckungsquellen schwierig gestaltete, zumal eine Summe von 250.000 € abzubilden war, die im Rahmen der Städtebauförderung ausgezahlt werden soll. Die Stadt wird versuchen, die diesbezüglichen Städtebaufördermittel von 200.000 € bis Jahresende 2024 zu vereinnahmen. Der entsprechende Fördermittelbescheid liegt jedoch noch nicht vor. Möglicherweise kann der Zahlungseingang erst in 2025 verbucht werden.

Es handelt sich um das Objekt der historischen Post am Altmarkt 10, das die Stadtwerke ins Eigentum übernommen und saniert haben. Die Baumaßnahmen sind nahezu abgeschlossen, wurden aber deutlich teurer. Die Stadt beabsichtigt deshalb, 450.000 € mehr an Städtebauförderung auszureichen, wovon 250.000 € für 2024 nachweis- und abrufbar sind.

Herr Liebaug hat die Kosten der Maßnahme hochgerechnet und kommt zu dem Ergebnis, dass diese inzwischen doppelt so teuer ist als ursprünglich geplant. Ihm stellt sich daher die Frage, ob der Planer die Kosten falsch kalkuliert hat. Der Bürgermeister entgegnet, dass das reguläre Verfahren bis hin zur Ausschreibung eingehalten wurde und die Ausschreibungsergebnisse teurer ausfielen. Er bittet darum, die Frage im Aufsichtsrat der Stadtwerke zu stellen.

Herr Abicht fragt, ob bei den städtischen 3 großen Baumaßnahmen eine ähnliche Tendenz (deutlich höhere Baukosten) festzustellen ist und das möglicherweise zu Folgeproblemen führt. Herr Hilpert antwortet, dass das beim Bau des Stadiongebäudes bereits der Fall war, beim Bau der Außenanlagen zeichnet sich die Tendenz bisher nicht ab. Herr Kaminski ergänzt, dass beim Gewerbegebiet B 19 die Tendenz ebenso nicht erkennbar ist und die Ausschreibungsergebnisse oft sogar unterhalb der Kostenberechnungen liegen. Für das interkommunale Gewerbegebiet lässt sich aktuell noch keine Prognose abgeben. Derzeit ist eher festzustellen, dass die Baupreise wieder sinken.

Beschluss Nr. 144/24S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Objektes Altmarkt 10 (historische Post) in Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € zugunsten der Eigentümerin des vorgenannten Objektes, der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6150.9401 (Städtebauförderung; Sanierung Altmarkt 10/historische Post) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000,00 € wird wie folgt gedeckt:

 Mehreinnahmen:

 HHSt. 6300.018.3470: Weidebrunner Gasse; Einnahmen aus der

  Abwicklung von Baumaßnahmen:  69.500,00 €

 HHSt. 6300.018.3610: Weidebrunner Gasse; Zuweisungen vom Land:     33.200,00 €

                         102.700,00 €

 Wenigerausgaben:

 HHSt. 0600.9351:  Ratskeller; Erwerb v. bewegl. Sachen d. Anlagevermögens:  26.400,00 €

 HHSt. 5900.9500: Neugestaltung Bolzplatz Helmers; Baumaßnahme: 26.800,00 €

 HHSt. 6300.077.9500: Sanierung u. Gestaltung Hofstatt; Baumaßnahme:  82.000,00 €

 HHSt. 8800.020.9500: Kibize, Außenanlage, 2. BA; Baumaßnahme:    12.100,00 €

   147.300,00 €

   Gesamt:   250.000,00 €