Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:58 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024  
StR/2024/005  
Ö 6     Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 143/24  
Ö 7     Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Erneute Verlängerung des Optionsrechtes bis zum 31.12.2026  
BV 115/24  
Ö 8     Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Ausrichtung des Deutschen Flößertags 2026 in Wernshausen (03.-06.09.2026)  
BV 184/24  
Ö 9     Stadtjägervertrag - Beauftragung von 3 Jägern als Verwaltungshelfer für zugewiesene Ortsteile  
BV 189/24  
Ö 10     Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 191/24  
Ö 11     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Bestätigung des Durchführungsvertrages  
Enthält Anlagen
BV 137/24  
Ö 12     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 138/24  
Ö 13     Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 163/24  
Ö 14     Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 172/24  
Ö 15     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 171/24  
Ö 16     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Personalausgaben (HHSt. 0000.4140 für Deckungskreis 1, Gruppierung 4) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 186/24  
Ö 17     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 187/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7610.9820 (Breitbandausbau; Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 195.392,00 € wird durch Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 

   HHSt. 5800.9500:          Park-/Gartenanlagen; Baumaßnahme:                                    7.500,00 €

   HHSt. 6300.071.9500:  Erschließung Gewerbegebiet B19:                                        162.412,00 €

   HHSt. 6300.077.9500:  Hofstatt, 2. BA; Baumaßnahme:                                              13.880,00 €

   HHSt. 6300.096.9830:  Helenenweg; Zuweisungen an Zweckverband:                       7.800,00 €

   HHSt. 7910.9350:          Wirtschaftsförderung; Erwerb v. bewegl. Sachen d. AV:       3.800,00 €

                                                                                                                                                 195.392,00 €

 

Ö 18     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post (HHSt. 6150.9401) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 192/24  
Ö 19     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Sonstige Freizeiteinrichtungen; Investiver Zuschuss an Verein (HHSt. 5900.9880) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 193/24  
Ö 20     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.081.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 194/24  
Ö 21     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.091.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 196/24  
Ö 22     Einführung eines Energiemanagementsystems für kommunale Liegenschaften  
Enthält Anlagen
ES 161/24  
Ö 23     Vorlage Beteiligungsberichte gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)     IV 152/24  
Ö 24     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 181/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 034/24-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 197/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 195/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 174/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 095/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 190/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 188/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 166/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 168/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 169/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 175/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 176/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 177/24  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 178/24  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 179/24  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 180/24  
N 20     (nichtöffentlich)   BV 173/24  
N 21     (nichtöffentlich)   BV 167/24  
N 22     (nichtöffentlich)   BV 164/24  
N 23     (nichtöffentlich)   BV 182/24  
N 24     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 25     (nichtöffentlich)   BV 185/24  
N 26     (nichtöffentlich)