Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:58 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024  
StR/2024/005  
Ö 6     Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 143/24  
Ö 7     Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Erneute Verlängerung des Optionsrechtes bis zum 31.12.2026  
BV 115/24  
Ö 8     Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Ausrichtung des Deutschen Flößertags 2026 in Wernshausen (03.-06.09.2026)  
BV 184/24  
Ö 9     Stadtjägervertrag - Beauftragung von 3 Jägern als Verwaltungshelfer für zugewiesene Ortsteile  
BV 189/24  
Ö 10     Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 191/24  
Ö 11     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Bestätigung des Durchführungsvertrages  
Enthält Anlagen
BV 137/24  
Ö 12     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 138/24  
Ö 13     Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 163/24  
Ö 14     Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 172/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.    Der Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Wohngebiet „Krumme Hohle“ der Stadt Schmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen (Planteil 1 von 2), der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000/2.000 (Planteil 2 von 2) sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 20.11.2024 gebilligt.
  2.    Der Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Wohngebiet „Krumme Hohle“ der Stadt Schmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen (Planteil 1 von 2), der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000/2.000 (Planteil 2 von 2) sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 20.11.2024 zusammen mit den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  3.    Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die 2. öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Wohngebiet „Krumme Hohle“ der Stadt Schmalkalden zu unterrichten.
  4.    Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen.
  5.    Der Beschluss des Stadtrates Nr. 105/23S vom 26.06.2023 zur Billigung und Auslegung des Bebauungsplans für das Wohngebiet „Krumme Hohle“ wird aufgehoben.

 

 

Ö 15     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 171/24  
Ö 16     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Personalausgaben (HHSt. 0000.4140 für Deckungskreis 1, Gruppierung 4) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 186/24  
Ö 17     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 187/24  
Ö 18     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post (HHSt. 6150.9401) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 192/24  
Ö 19     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Sonstige Freizeiteinrichtungen; Investiver Zuschuss an Verein (HHSt. 5900.9880) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 193/24  
Ö 20     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.081.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 194/24  
Ö 21     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.091.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 196/24  
Ö 22     Einführung eines Energiemanagementsystems für kommunale Liegenschaften  
Enthält Anlagen
ES 161/24  
Ö 23     Vorlage Beteiligungsberichte gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)     IV 152/24  
Ö 24     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 181/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 034/24-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 197/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 195/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 174/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 095/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 190/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 188/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 166/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 168/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 169/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 175/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 176/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 177/24  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 178/24  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 179/24  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 180/24  
N 20     (nichtöffentlich)   BV 173/24  
N 21     (nichtöffentlich)   BV 167/24  
N 22     (nichtöffentlich)   BV 164/24  
N 23     (nichtöffentlich)   BV 182/24  
N 24     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 25     (nichtöffentlich)   BV 185/24  
N 26     (nichtöffentlich)