Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.    Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechen des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.
2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
3.    Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat von Schmalkalden den Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet „Allendestraße“, in der Fassung vom 29.09.2024 bestehend aus der Planzeichnung (M 1:1000) als Satzung.
4.    Die Begründung zum Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet „Allendestraße“ vom 29.09.2024 wird gebilligt.
5.    Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet „Allendestraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.
6.    Die Verwaltung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan im Wege der Fortschreibung anzupassen
   (§ 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB).