Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:58 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024  
StR/2024/005  
Ö 6     Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 143/24  
Ö 7     Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz Hier: Erneute Verlängerung des Optionsrechtes bis zum 31.12.2026  
BV 115/24  
Ö 8     Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Ausrichtung des Deutschen Flößertags 2026 in Wernshausen (03.-06.09.2026)  
BV 184/24  
Ö 9     Stadtjägervertrag - Beauftragung von 3 Jägern als Verwaltungshelfer für zugewiesene Ortsteile  
BV 189/24  
Ö 10     Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 191/24  
Ö 11     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Bestätigung des Durchführungsvertrages  
Enthält Anlagen
BV 137/24  
Ö 12     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 138/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.    Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
  2.    Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 12 BauGB beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik – Der Sandacker“ in der Fassung vom 22.06.2024, bestehend aus der Planzeichnung (M 1:1.000), als Satzung.
  3.    Die Begründung zum Bebauungsplan Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik – Der Sandacker“ vom 22.06.2024 wird gebilligt.
  4.    Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan „Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik – Der Sandacker“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.

 

 

   
    22.10.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 11 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13     Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 163/24  
Ö 14     Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 172/24  
Ö 15     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 171/24  
Ö 16     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Personalausgaben (HHSt. 0000.4140 für Deckungskreis 1, Gruppierung 4) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 186/24  
Ö 17     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Beteiligung an der Errichtung von Kabelanlagen/Breitbandausbau (HHSt. 7610.9820) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 187/24  
Ö 18     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Städtebauförderung; Sanierung Objekt Altmarkt 10/historische Post (HHSt. 6150.9401) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 192/24  
Ö 19     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Sonstige Freizeiteinrichtungen; Investiver Zuschuss an Verein (HHSt. 5900.9880) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 193/24  
Ö 20     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Helmers, Rothebergstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.081.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 194/24  
Ö 21     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Schmalkalden, Gothaer Straße/Dorfstraße; Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes (HHSt. 6300.091.9830) Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 196/24  
Ö 22     Einführung eines Energiemanagementsystems für kommunale Liegenschaften  
Enthält Anlagen
ES 161/24  
Ö 23     Vorlage Beteiligungsberichte gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)     IV 152/24  
Ö 24     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 181/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 034/24-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 197/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 195/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 174/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 095/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 190/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 188/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 166/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 168/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 169/24  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 175/24  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 176/24  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 177/24  
N 17     (nichtöffentlich)   BV 178/24  
N 18     (nichtöffentlich)   BV 179/24  
N 19     (nichtöffentlich)   BV 180/24  
N 20     (nichtöffentlich)   BV 173/24  
N 21     (nichtöffentlich)   BV 167/24  
N 22     (nichtöffentlich)   BV 164/24  
N 23     (nichtöffentlich)   BV 182/24  
N 24     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 25     (nichtöffentlich)   BV 185/24  
N 26     (nichtöffentlich)