Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 22.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2023  
SR/2023/054  
Ö 6  
Festlegung zur Beteiligung der Garageneigentümer Herrentälchen an den Abrisskosten  
BV 081/23  
Ö 7  
Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 066/23  
Ö 8  
Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 067/23  
Ö 9  
Vorbereitung der Schöffenwahl 2023 Hier: Aufnahme von Wahlvorschlägen in die Vorschlagsliste der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 080/23  
Ö 10  
Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 026/23  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 048/23  
Ö 12  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV 061/23  
Ö 13  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF)  
BV 062/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Mittelstille ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 72.500,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2025 zu veranschlagen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

   
    02.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Mittelstille ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 72.500,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2025 zu veranschlagen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    22.05.2023 - Stadtrat
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 077/23S   
   

Beschluss Nr. 077/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Mittelstille ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 72.500,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2025 zu veranschlagen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 

Ö 14  
Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach  
BV 050/23  
Ö 15  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 056/23  
Ö 16  
DRINGLICHKEITSANTRAG - Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023  
Enthält Anlagen
BV 088/23  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 068/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 069/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 070/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 042/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 047/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 054/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 046/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 049/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 055/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 057/23  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 058/23  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 082/23  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 083/23  
N 16     (nichtöffentlich)