Auszug - Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  

Frau Schellenberg erteilt dem Bürgermeister – dem das erste Vorschlagsrecht obliegt – das Wort.

Herr Kaminski schlägt Herrn Christoph Zimmermann zur Wahl zum hauptamtlichen Ersten Beigeordneten vor.

Da Herr Zimmermann urlaubsbedingt heute nicht persönlich anwesend sein kann, um sich vorzustellen und Fragen zu beantworten, wird er vom Bürgermeisters über Handy online zugeschaltet und ist auf dem Monitor zu sehen (Videoanruf).

Herr Zimmermann grüßt aus Edinburgh (Schottland) die Anwesenden. Er stellt sich kurz vor und informiert über seinen Werdegang und seine Motivation. Fragen seitens der Stadträte werden nicht gestellt. Daraufhin beendet der Bürgermeister zunächst die Online-Zuschaltung.

Die stellvertretende Vorsitzende bestimmt Herrn Glienke sodann zum Wahlleiter (unterstützt von Frau Dehler) und unterbricht die Stadtratssitzung um 19:52 Uhr zur Durchführung der Wahl.

Herr Glienke geht kurz auf das Bewerbungsverfahren sowie das Wahlprozedere ein und bittet die Stadträte um ihre Stimmabgabe.

Nach Beendigung der Wahlhandlung und der Stimmenauszählung setzt Frau Schellenberg um 20:03 Uhr die Stadtratssitzung fort und verliest die Wahlniederschrift:

anwesende Stadtratsmitglieder:  24

wahlberechtigte Stadtratsmitglieder:  24

abgegebene Stimmzettel:  24

gültige Stimmzettel:  19

ungültige Stimmzettel:  5

Die 19 gültigen Stimmen entfallen alle auf Herrn Christoph Zimmermann, der damit zum hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gewählt ist.

Herr Abicht ist irritiert, da es keine Möglichkeit gab, auf einem gültigen Stimmzettel „Nein“ anzukreuzen. Wie Herr Glienke erläutert, ist bei einer Entscheidung gegen den Kandidaten nichts anzukreuzen, was technisch jedoch einem ungültigen Stimmzettel entspricht. Das Wahlprozedere wurde vorab geprüft und rechtssicher umgesetzt. Voraussetzung ist eine Mehrheit von 50 % der anwesenden Stadträte zuzüglich 1 Stimme. Heute sind 24 Stadträte anwesend, damit waren mindestens 13 Stimmen erforderlich. Mit 19 gültigen Stimmen ist Herr Zimmermann gewählt.

Der Bürgermeister schaltet Herrn Zimmermann nochmals online zu und informiert ihn über den Wahlausgang. Herr Zimmermann nimmt die Wahl an und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit. Die formale Ernennung sowie die Leistung des Diensteides ist zur nächsten Stadtratssitzung vorgesehen, damit Herr Zimmermann zum 01.07.2023 seine Tätigkeit aufnehmen kann.

Beschluss Nr. 031/23S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden wählt Herrn Christoph Zimmermann, geb. am 05.03.1993, gemäß § 32 Absatz (1) ThürKO i.V.m. § 7 Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden zum hauptamtlichen Ersten Beigeordneten.