Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Auszug - Vorbereitung der Schöffenwahl 2023 Hier: Aufnahme von Wahlvorschlägen in die Vorschlagsliste der Stadt Schmalkalden
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Herr Glienke teilt mit, dass die Vorschlagsliste der Beschlussvorlage erst kurzfristig angefügt werden konnte, da zunächst die melderechtliche Prüfung durch das Bürgerbüro erfolgte. Nach der Beschlussfassung sowie der amtlichen Bekanntmachung im nächsten Amtsblatt wird die Vorschlagsliste im Bürgerbüro zur Einsichtnahme ausgelegt (nach GVG: aufgelegt).
Um 20:10 Uhr verlässt Herr Jens Hammen den Sitzungssaal. Damit sind 23 Stadträte anwesend.
Über die tatsächliche Besetzung entscheidet das für den Amtsgerichtsbezirk zuständige Landgericht, hier: Meiningen. Frau Schellenberg schlägt vor, über die Wahlvorschläge en bloc abzustimmen. Jede Person bekommt jedoch eine eigene Beschussnummer. Die übrigen Stadträte sind damit einverstanden und fassen sodann folgenden Beschluss:
Beschluss Nrn. 032/23S - 073/23/S
Der Stadtrat beschließt:
Der Aufnahme folgender Personen in die Vorschlagsliste der Stadt Schmalkalden für die Schöffenwahl 2023 (Wahlperiode: 01.01.2024 bis 31.12.2028) wird zugestimmt:
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