Auszug - Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)  

Herr Kaminski erläutert, dass, nach Vorabstimmung mit der Rechtsaufsicht, zur letzten Stadtratssitzung die Sondernutzungssatzung beschlossen wurde. Mit Einreichen zur Genehmigung hat die Rechtsaufsicht darum gebeten, die Sondernutzungssatzung an die Mustersatzung anzupassen. Dies hat das Ordnungsamt entsprechend umgesetzt. Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.

Beschluss Nr. 076/23S

1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hebt den Satzungsbeschluss vom 27.03.2023 der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden auf.

2. Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden.