Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

 
 
34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 22.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Herr Kaminski bittet den Stadtbrandmeister, Herrn Pfunfke, nach vorne, um im Rahmen der heutigen Stadtratssitzung gemeinsam folgende Feuerwehrkameraden zu würdigen:

  • Matthias Kind
    Als Kamerad der Freiwilligen Feuerwehr Schmalkalden sowie als inzwischen abberufener Kreisbrandmeister des Landkreises Schmalkalden-Meiningen hat sich Herr Kind über Jahrzehnte stets für die Feuerwehr eingesetzt, unter anderem für eine gute Ausbildung der Feuerwehrkameraden. Es ist ihm gelungen, die verschiedenen Wehren mit ihren unterschiedlichen technischen Ausstattungen und Mentalitäten „zusammenzuhalten“. Dafür dankt ihm der Bürgermeister im Namen des Stadtrates sowie der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schmalkalden ausdrücklich.

 

Frau Dr. Blaschke betritt um 18:13 Uhr den Rathaussaal. Damit sind nun 23 Stadträte anwesend.


Herrn Pfunfke ist es ebenso eine Ehre, sich dem Dank für über 30 Jahre aktiven Feuerwehrdienst anzuschließen. 
Der Bürgermeister und der Stadtbrandmeister überreichen Herrn Kind ein Präsent sowie Blumen.

 

Frau Kühn betritt um 18:14 Uhr den Sitzungssaal. Somit sind jetzt 24 stimmberechtigte Stadträte zugegen.

 

  • René Brenn
    Der vormalige Wehrführer der Feuerwehr Springstille hatte sich aus Zeitgründen nicht nochmals zur Wahl gestellt. Herr Kaminski dankt ihm für sein Engagement und überreicht die Abberufungsurkunde sowie einen Blumenstrauß. Herr Pfunfke schließt sich dem Dank an.
  • Kevin Döll
    Der Bürgermeister beruft Herrn Döll als neuen Wehrführer der Feuerwehr Springstille und wünscht ein „glückliches Händchen“r dieses Ehrenamt. Er überreicht die Berufungsurkunde sowie einen Blumenstrauß. Der Stadtbrandmeister schließt sich den Glückwünschen an.
  • Nico Linß

Herr Linß wurde als stellvertretender Wehrführer der Feuerwehr Springstille wiedergewählt. Als Dank für die Bereitschaft zur Übernahme dieses Ehrenamtes überreicht der Bürgermeister ihm ebenfalls einen Blumenstrauß.

 

-          Herr Kaminski zeigt auf dem Monitor Fotos folgender Maßnahmen und berichtet zum aktuellen Sachstand:

  • Baumaßnahme „Ratskeller“
  • tten/Marktstände des Bauhofs, die zum Thüringentag für den Weihnachtsmarkt eingesetzt werden
  • Eröffnung Spielplatz Martin-Luther-Ring, der im Rahmen der Spielplatzoffensive zu Kosten von 120.000  erneuert wurde; das alte Spielgerät hätte der TÜV wegen mangelhaftem Fallschutz nicht mehr zugelassen
  • Bauabnahme Radwegbrücke beim Hellweg-Baumarkt.

 

-          Die Baumaßnahme zur Verkehrserschließung des Gewerbegebietes B 19 hat begonnen.
 

-          Die Renaturierung der ehemaligen Jenpräzision ist abgeschlossen und baulich abgenommen. In Teilbereichen ist noch Mutterboden aufzubringen.
 

-          Der Bauhof hat den Spielplatz der Kita Brunnenstörche in Mittelschmalkalden fertig gebaut (Spielgeräte und Wegebeziehungen).

Der Ortsteilbürgermeister, Herr Trabert, dankt dem Bauhof ausdrücklich für die geleistete Arbeit. Nun gilt es, einen Termin für eine würdige offizielle Einweihung zu finden.

 

-          Die Baumaßnahme „Weidebrunner Gasse“ wird bis Ende der Woche abgeschlossen. Hinsichtlich der Großen Kemenate besteht noch Handlungsbedarf seitens der Stadt (Beseitigung von Verunreinigungen durch Tauben).

 

-          Die Figurengruppe „Luther, Melanchthon, Heilige Elisabeth“ aus dem Westendpark wird nach dem Thüringentag auf dem Neumarkt platziert. Ein Ersatz für den Westendpark ist zu überlegen.

 

-          Die Baumaßnahme „Hinter der Stadt“ ist fast fertig. Die Baustellen-Ampel wird bis Freitag abgebaut. Das letzte Pflaster wird am Samstag verlegt.

 

-          Bei der ehemaligen jüdischen Schule wird bis zum Wochenende das Gerüst abgebaut, da die Arbeiten an der Fassade soweit abgeschlossen sind.

 

-          Bezüglich der energetischen Wärmewende fand letzte Woche eine Info-Veranstaltung der WerraEnergie statt. Hinsichtlich der Erarbeitung eines (zuschussfähigen) kommunalen Wärmekonzeptes wird der Bürgermeister zur Sitzung eines vorberatenden Ausschusses nähere Informationen geben.

Mit der DES (Dezentrale Energien Schmalkalden GmbH) fand ein Gespräch statt, hinsichtlich einer möglichen Beteiligung an einem Förderprojekt zur sinnvollen Ergänzung/Erweiterung des Fernwärmenetzes.

 

-          Herr Kaminski weist auf folgende Veranstaltungen hin:

  • 150 Jahre Immanuel-Diakonie (Pfingstwochenende)
  • Lotto Thüringen Ladies Tour Start und Ziel in Schmalkalden (Pfingstwochenende)
  • 1075-Jahrfeier Springstille (01.-04.06.2023)

 

-          r den anstehenden Thüringentag geht heute ein 65-seitiges Programmheft in Druck, welches neben den Programmpunkten auch eine Karte (Veranstaltungsorte), die logistische Anbindung (Anreisemöglichkeiten) sowie einen Veranstaltungskalender enthält.

Das Programmheft wird an alle Stadträte als pdf-Datei versendet.

Auf die Frage von Herrn Jens Hammen, ob aufgrund des Thüringentags ein verkaufsoffener Sonntag entfällt, erläutert der Bürgermeister, dass dies nicht der Fall ist. Als Konsens des Händlertreffens wurde jedoch der verkaufsoffene Sonntag vom Stadtfest (regionale Kundschaft) auf den Thüringentag (überregionale Kundschaft) verlegt.