Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022  

Herr Gellert, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, teilt mit, dass die Stadträte die vollständige Haushaltsrechnung 2022 in Allris® einsehen können.

Dass der Verwaltungshaushalt mit einem wesentlichen Überschuss abgeschlossen werden konnte, ist positiv hervorzuheben. Ebenso ermöglichen einige Haushaltsreste die Umsetzung von Maßnahmen in den Folgejahren. Die Kreditaufnahmemöglichkeiten wurden ausgeschöpft. Teils konnten Mehreinnahmen erzielt werden, z.B. beim Holzverkauf – trotz der Borkenkäferschäden. Aufgrund der personellen Situation in der Verwaltung waren einige Maßnahmen nicht umsetzbar und sind nachzuholen.

Um 20:19 Uhr betritt Herr Jens Hammen wieder den Rathaussaal. Somit sind nun 23 Stadträte anwesend.

Ebenfalls positiv, so Herr Gellert, ist das Auffüllen der Rücklage. Die tatsächliche Haushaltssituation für 2023 bleibt abzuwarten. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Bestätigung der Jahresrechnung 2022 empfohlen.

Für Herrn Abicht ist das gute Ergebnis 2022 ein „kosmetisches Ergebnis“, aufgrund der Kreditaufnahmen 2021 und 2022 sowie der Inflation.

Ab 20:21 Uhr ist Frau Dr. Blaschke wieder im Sitzungssaal zugegen. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 24 Stadträte.

Um entsprechende Anfragen der Fraktion AfD bei der Rechtsaufsicht vorwegzunehmen, möchte der Bürgermeister künftig Kreditaufnahmen im laufenden Haushaltsjahr vornehmen.

Beschluss Nr. 075/23S

Der Stadtrat beschließt:

Das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 35.315.190,38 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 13.114.743,60 € festgestellt.