Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Frau Schellenberg teilt mit, dass sie zum Tag der Städtebauförderung am 13.05.2023 mit 3 weiteren interessierten Personen am Treffpunkt war, um an der Eröffnung des Spielplatzes Martin-Luther-Ring und dem Baustellenrundgang Stadion teilzunehmen – was dann jedoch ausfiel. Die Einladung erfolgte persönlich per E-Mail, eine entsprechende Absage erhielt sie nicht.
Herr Kaminski bittet um Entschuldigung. Die Absage des Tags der Städtebauförderung erfolgte vor dem Hintergrund zahlreicher Absagen aufgrund des parallel stattfindenden 50. Rennsteiglaufs. Der Spielplatz Martin-Luther-Ring wurde vergangenen Mittwoch eröffnet. Der Stadion-Rundgang wird am 07.07.2023 nachgeholt.

-          Frau Schellenberg möchte wissen, wo das abmontierte Spielgerät des Martin-Luther-Spielplatzes eingelagert ist, und ob dieses unter Umständen an einem anderen Standort (z.B. Volkers) wiederverwendet werden kann. Der Bürgermeister dankt für die Anregung und nimmt die Frage auf.

-          Herr Abicht bezieht sich auf die Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales über das Kreditwesen der Gemeinden und Landkreise und stellt folgende Fragen, die der Bürgermeister sogleich beantwortet:

Wurde die Kreditermächtigung 2023 schon in Anspruch genommen?
Die Kreditermächtigung ist mit dem Haushalt 2023 seitens der Rechtsaufsicht genehmigt. Bislang wurde davon kein Gebrauch gemacht. Ein entsprechender Vorratsbeschluss ist für die nächste Stadtratssitzung vorgesehen.

Ist die Kreditermächtigung 2023 für den Thüringentag eingeplant?
Stand jetzt wird kein Kredit benötigt.

Wurden für den Thüringentag weitere Finanzen bei Sponsoren eingeworben?
Herr Kaminski bestätigt, dass Sponsorenmittel eingeworben und Sponsoring-Verträge abgeschlossen wurden, jedoch noch nicht vollumfänglich.

Wie hoch ist aktuell die Deckungslücke beim Thüringentag?
Ob eine Deckungslücke entsteht, die über den im Haushalt eingeplanten Zuschussbedarf hinausgeht, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend vorhersagbar. Manche Ausgaben liegen unterhalb der Kostenberechnung, andere darüber (Sicherheitsdienst, Bus-Shuttle). Bei einigen Sponsoren ist das Sponsoring vom Erfolg des Thüringentages abhängig (vertraglich vereinbart).
Erste – verbindlichere – Aussagen kann Herr Kaminski gegebenenfalls zur Stadtratssitzung Ende Juni (nach dem Thüringentag) treffen. Bis zum Vorliegen aller End-Abrechnungen kann es eventuell noch etwas dauern.

-          Herr Kremmer spricht – aufgrund verschiedener Anfragen (Blindeninstitut, Altersheime, Tagesstätte, Dialysepatienten usw.) – die Regelungen zum Durchgangsverkehr während des Thüringentages an. Der Bürgermeister schildert, dass die mediale Formulierung bewusst scharf gewählt wurde. Der überörtliche Verkehr (kein SM-Kennzeichen) soll die Stadt umfahren bzw. muss das Fahrtziel erklären. Herr Kaminski appelliert, während des Thüringentags alle privaten Fahrten weitestgehend zu unterlassen (SM-Kennzeichen). Krankenfahrten etc., wie von Herrn Kremmer angesprochen, werden ermöglicht. Für den Innenstadtbereich braucht Herr Kremmer für seinen Fahrdienst eventuell eine Durchfahrtsgenehmigung. Das Ordnungsamt wird sämtliche Pflegeeinrichtungen sowie die angebundenen Fahrdienste noch entsprechend informieren.

-          Herr Kremmer berichtet von einem absoluten Verkehrschaos am vergangenen Wochenende auf der L 1026, Höhe Penny-Markt Wernshausen. Die dort ansässige Firma plant großflächige Firmenerweiterungen, kann jedoch dieses seit Jahren bekannte Logistik-Problem nicht lösen. Der Bürgermeister schildert, dass das Ordnungsamt nicht zuständig ist, sich dort aber dennoch um Präsenz bemüht. Bis zum Eintreffen der Ordnungsamtsmitarbeiter hat sich das Verkehrschaos, das in der Regel etwa 15 Minuten anhält, meist aufgelöst. Gleiches berichtet die Polizei. Der Eindruck des Bürgermeisters ist, dass das Verkehrschaos auftritt, wenn die Mitarbeiter der Firma urlaubs- oder krankheitsbedingt vertreten werden. Ein Ziel des neuen interkommunalen Gewerbegebietes ist es daher, die Logistik der Firma umzustrukturieren. Der Frust ist jedoch verständlich, die Gefahr bekannt. Das absolute Verkehrschaos vom Wochenende ist eher die Ausnahme.

-          Herr Liebaug fragt an, ob der Ortsteil Möckers zum Thüringentag ebenfalls an die Busshuttles angebunden ist. Wie Herr Kaminski informiert, ist dafür ein kleiner, separat eingesetzter Shuttle geplant, ebenso im Ortsteil Grumbach. Dies wird über die Presse noch entsprechend kommuniziert.

-          Auf die weitere Frage von Herrn Liebaug, wer aus der Verwaltung für den Tag des offenen Denkmals am 10.09.2023 zuständig ist, nennt der Bürgermeister Frau Hauck als Ansprechpartnerin.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Die stellvertretende Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:53 Uhr.