Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 088/23
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Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt
die Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023.
Begründung:
Die Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023 wird dahingehend geändert, dass Sondernutzungsinhaber, welche Flächen innerhalb des Festgebietes und an der Festumzugsstrecke während des Zeitraums des Thüringentages (09.06.-11.06.2023) weiter nutzen wollen, einen gesonderten schriftlichen Antrag auf Sondernutzung bei der Stadt Schmalkalden stellen können. Gleiches gilt für Verkauf von Waren ausgehend von Privatgrundstücken. Ein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Sondernutzung besteht nicht. Mit Antrag auf Sondernutzung können Aufstellflächen bis zu 10m² kostenfrei genehmigt werden.
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