Auszug - Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  

Frau Schellenberg teilt mit, dass folgende Vorschläge zur Wahl eines zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten beim Hauptamt, Herrn Glienke, eingereicht wurden:

Fraktion CDU/FDP: Ralf Liebaug

Fraktion DIE LINKE: Klaus-Dieter Kaiser.

Weitere Vorschläge gibt es nicht.

Die stellvertretende Vorsitzende bestimmt Herrn Glienke zum Wahlleiter (unterstützt von Frau Dehler) und unterbricht die Stadtratssitzung um 19:30 Uhr zur Durchführung der Wahl.

Herr Glienke führt aus, dass zu Beginn der Legislaturperiode Herr Dr. Svoboda zum ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt wurde, der dieses Ehrenamt somit bis zum Ende der Legislaturperiode ausübt. Mit Änderung der Hauptsatzung kann nunmehr ein weiterer ehrenamtlicher Beigeordneter gewählt werden. Auf Nachfrage von Herrn Peter Hammen bestätigt er, dass der Gewählte das Ehrenamt ebenfalls bis zum Ende dieser Legislaturperiode – also etwa 1 Jahr – bekleiden wird.

Herr Glienke erläutert das Wahlprozedere und bittet die Stadträte sodann um ihre Stimmabgabe.

Nach Abschluss der Wahlhandlung und Auszählung der Stimmen wird die Stadtratssitzung um 19:40 Uhr fortgesetzt. Frau Schellenberg verliest die Wahlniederschrift:

anwesende Stadtratsmitglieder:  24

wahlberechtigte Stadtratsmitglieder:  24

abgegebene Stimmzettel: 24

gültige Stimmzettel:  23

ungültige Stimmzettel:  1

Von den 23 gültigen Stimmen entfallen auf:

Liebaug, Ralf 16

Kaiser, Klaus-Dieter 7

Somit ist Herr Ralf Liebaug zum ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gewählt.

Er nimmt die Wahl an und dankt für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

Der Bürgermeister gratuliert Herrn Liebaug und überreicht die Ernennungsurkunde sowie einen Blumenstrauß.

Beschluss Nr. 030/23S

Der Stadtrat wählt gemäß § 32 Absatz (1) ThürKO und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Herrn Ralf Liebaug zum ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden.