Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 25 Stadträten sind 22 anwesend. Herr Lorenz hat sich entschuldigt. Frau Dr. Blaschke und Frau Kühn verspäten sich etwas.

Die Einladung mit Tagesordnung ist den Stadträten form- und fristgerecht zugegangen. Als TOP 16 neu wurde ein Dringlichkeitsantrag nachgetragen: BV 088/23 – Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023. Der Bürgermeister begründet die Dringlichkeit wie folgt: aus der Gesprächsrunde mit den Einzelhändlern und Gastronomen vergangene Woche hat sich ergeben, dass die geltende Allgemeinverfügung der beschlossenen Sondernutzungssatzung widerspricht, wonach 10 m² Fläche gebührenfrei zur Verfügung gestellt werden können. Dem soll abgeholfen werden, sodass die Genehmigung auch für den Thüringentag möglich ist.

Der Aufnahme des Dringlichkeitsantrags als TOP 16 neu stimmen die Stadträte sodann einstimmig zu. 

Herr Kaminski beantragt die Vorverlegung des TOPs 15 (BV 081/23 - Festlegung zur Beteiligung der Garageneigentümer Herrentälchen an den Abrisskosten) als TOP 6 neu. Es sind Anwohner des Herrentälchens anwesend, die ansonsten fast die gesamte öffentliche Sitzung bis zur Behandlung dieses TOPs abwarten müssten.

Der Stadtrat bestätigt die Vorverlegung von TOP 15 als TOP 6 neu einstimmig.

Eine weitere Änderung der Tagesordnung beantragt Herr Liebaug: er bittet darum, den TOP 7 neu (bisher TOP 6 – Wahl hauptamtlicher Erster Beigeordneter) mit TOP 8 neu (bisher TOP 7 – Wahl ehrenamtlicher Beigeordneter) zu tauschen.

Den Tausch des TOPs „Wahl ehrenamtlicher Beigeordneter“ (wird zu TOP 7) mit dem TOP „Wahl hauptamtlicher Erster Beigeordneter“ (wird zu TOP 8) befürworten die Stadträte mehrheitlich.

Zur Tagesordnung, die 17 Punkte umfasst, gibt es keine weiteren Ergänzungen.

Der geänderten Tagesordnung insgesamt wird einstimmig zugestimmt.