Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - DRINGLICHKEITSANTRAG - Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023  

 
 
34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 16 Beschluss:080/23S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 22.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 088/23 DRINGLICHKEITSANTRAG - Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:32 Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Kirchner, Stefanie

 

Der Bürgermeister fasst nochmals zusammen, dass die Änderung der Allgemeinverfügung analog dem politischen Willen zur Sondernutzungssatzung vorgenommen werden soll: Einzelhändlern und Gastronomen, die eine Sondernutzung innehaben, kann diese auf Antrag auch für den Thüringentag gewährt werden, sodass bis zu 10 m² Aufstellfläche kostenfrei genutzt werden können.

 

 


 Beschluss Nr. 080/23S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt

 

die Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

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