Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 22:02
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     (nichtöffentlich)   BV 089/22  
Ö 6  
Kommunalwahl 2023 - Berufung der Wahlleitung  
BV 123/22  
Ö 7  
Aufwandsentschädigung Gemeindekümmerer Ortsteil Wernshausen  
Enthält Anlagen
BV 127/22  
Ö 8  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 106/22  
Ö 9  
Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/22  
Ö 10  
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023  
Enthält Anlagen
BV 112/22  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft  
Enthält Anlagen
BV 113/22  
Ö 12  
Änderung der Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
IV 114/22  
Ö 13  
Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026  
BV 103/22  
Ö 14  
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 104/22  
Ö 15  
Umbau und Sanierung Weidebrunner Gasse 28 hier: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für den Mehraufwand  
BV 130/22  
Ö 16  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Asbach, Verbindungsstraße zwischen Feldstraße und Am Großen Stück Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 133/22  
Ö 17  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 136/22  
Ö 18  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 137/22  
Ö 19  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Pavillon) Hier: Aufhebung Sperrvermerk sowie überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 138/22  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 070/22  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 124/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 125/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 131/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 132/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 135/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 139/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 140/22  
N 10     (nichtöffentlich)