Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 22:02
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales
Frau Schellenberg berichtet von der Sitzung am 27.09.2022, die in der Villa K stattfand. Die Einrichtung wurde vorgestellt und über die Arbeit, die Mitarbeiter und die Nutzer informiert. Außerdem hat der Sozial-Ausschuss die Vertragsänderung zur Finanzierung und Betreibung der Seniorenbegegnungsstätte der Volkssolidarität vorberaten.
Am 01.11.2022 fand eine weitere Sitzung statt, zu der Informationen über die neue Friedhofssatzung/Friedhofsgebührensatzung gegeben wurden. Die Mietvertragsänderung zwischen der Stadt Schmalkalden und der Praxis für Logopädie in der Kita Aueknirpse ist vorberaten worden, ebenso die Aufwandsentschädigung der Gemeindekümmerer für den OT Wernshausen, die erstmals bestellt werden sollen.

 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Herr Amborn informiert, dass der für den 10.11.2022 anberaumte Termin entfällt, sodass die nächste Sitzung am 15.12.2022 stattfindet.
Zur Vorberatung des Sachverhalts „Gemeindekümmerer“ im Sozial-Ausschuss waren die Mitglieder des Kultur-Ausschusses ebenfalls eingeladen (erweiterte Sitzung des Sozial-Ausschusses mit dem Kultur-Ausschuss zu diesem TOP). Dazu merkt Herr Lorenz an, dass dies aus der Einladung nicht eindeutig hervorging, weshalb nicht alle Mitglieder des Kultur-Ausschusses teilgenommen haben. Wie Frau Schellenberg mitteilt, wurde das zur Sitzung bereits festgestellt und thematisiert, sodass die Einladung in Zukunft eindeutig formuliert sein sollte.
 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Herr Kremmer führt aus, dass zur letzten Sitzung am 05.10.2022 im Wesentlichen die TOPs, die sich auf der heutigen Tagesordnung wiederfinden, vorberaten wurden.

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz teilt mit, dass die letzte Sitzung am 10.10.2022 stattfand und hauptsächlich die Grundlagen für Gründungen in Schmalkalden und das Thema Energie besprochen wurden.
 

-          Rechnungsprüfungsausschuss
Im Berichtszeitraum hat der Rechnungsprüfungsausschuss nicht getagt.