Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 133/22  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Asbach, Verbindungsstraße zwischen Feldstraße und Am Großen Stück
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
07.11.2022 
30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (087/22S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 20.10.2022 für HHSt. 6300.092.9500
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Erschließung der Verbindungsstraße zwischen der Feldstraße und der Straße Am Großen Stück im Ortsteil Asbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.092.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.300,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.092.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.300,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.079.9500 (Baumaßnahme Mittelschmalkalden, Haindorfer Straße) in Höhe von 62.400,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6700.9400 (Straßenbeleuchtung, Lückenschluss und Umrüstung) in Höhe von 12.900,00 € gedeckt.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Im Zusammenhang mit der Erschließung der Verbindungsstraße zwischen der Feldstraße und der Straße Am Großen Stück im Ortsteil Asbach fällt betreffend die Haushaltsstelle 6300.092.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.300,00 € an.

 

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von       75.300,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 20.10.2022 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 6300.092.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.300,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.079.9500 (Baumaßnahme Mittelschmalkalden, Haindorfer Straße) in Höhe von 62.400,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6700.9400 (Straßenbeleuchtung, Lückenschluss und Umrüstung) in Höhe von 12.900,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (außerplanmäßig)

       in Höhe von: 75.300,00 €

       HHSt: 6300.092.9500

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe

                     vom 20.10.2022

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 20.10.2022 für HHSt. 6300.092.9500 (223 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   26.10.2022 15:59:30   Thomas Kaminski