Vorlage - BV 137/22

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Fuhrpark; Fahrzeughaltung
Hier: Überplanmäßige Ausgabe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Stadtrat		Entscheidung
07.11.2022	30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(089/22S)

Anlagen:

Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.10.2022 für HHSt. 7700.5500

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Für die Unterhaltung der Bauhoffahrzeuge wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.5500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in gleicher Höhe gedeckt.

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Begründung:

Für die Unterhaltung der Bauhoffahrzeuge ist auf der Haushaltsstelle 7700.5500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € notwendig.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauhofes vom 26.10.2022 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in gleicher Höhe gedeckt werden.

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Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme:
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):
in Höhe von: 50.000,00 €

HHSt: 7700.5500

siehe Begründung

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Anlage: Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.10.2022

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

Standpunkt der Ausschüsse	am	Ja	Nein	Enthaltung	Lt. Beschluss- vorschlag	Änderung siehe Ergänzungs- blatt
Haupt- und Finanzausschuss
Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz
Kultur, Jugend und Sport
Soziales
Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr
Rechnungsprüfungsausschuss


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag des Bauhofes auf überplanmäßige Ausgabe vom 26.10.2022 für HHSt. 7700.5500 (190 KB)

Versionen:

	Datum	Sachbearbeiter	Bemerkung
Aktueller Stand	27.10.2022 18:50:43	Thomas Kaminski