Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Herr Kaminski schildert, dass bei verschiedenen Gebäuden Reparaturmaßnahmen durchzuführen waren. Um die Gebäudeunterhaltung bis Jahresende weiter zu gewährleisten, ist zur finanziellen Abdeckung eine überplanmäßige Ausgabe erforderlich.

Auf Nachfrage von Herrn Liebaug bestätigt der Bürgermeister, dass beim Gebäude der ehemaligen Wäscherei der Mieter anteilig an den Kosten beteiligt wurde. Der Mietvertrag endet zum 31.03.2023. Für die Nachvermietung, für die es einen Mietinteressenten gibt, ist unter anderem die Sanierung der Brandmeldeanlage des gesamten Objektes notwendig. Da im Dezember ein Besichtigungstermin ansteht, möchte Herr Kaminski spätestens zur nächsten Stadtratssitzung genauer informieren. Diese Information ist Herrn Liebaug wichtig, damit sich perspektivisch über die Entwicklung des gesamten Areals verständigt werden kann. Die perspektivische Entwicklung inklusive Zeitschiene sollte im Bau- oder WiFö-Ausschuss thematisiert werden, so der Bürgermeister.

Sonstige Wortmeldungen gibt es nicht. Der Vorsitzende stellt die Beschlussvorlage daher zur Abstimmung.

Beschluss Nr. 088/22S  

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (für Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 49.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (für Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 49.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8170.2200 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Konzessionsabgaben) in Höhe von 38.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 11.000,00 € gedeckt.