Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 136/22  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000)
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
07.11.2022 
30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (088/22S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 25.10.2022 für HHSt. 8800.5000 (DK 2, Grupp.5000)
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (für Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 49.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (für Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 49.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8170.2200 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Konzessionsabgaben) in Höhe von 38.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 11.000,00 € gedeckt.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden fällt auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (für Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 49.000,00 € an.

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, vom 25.10.2022 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (für Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 49.000,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8170.2200 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Konzessionsabgaben) in Höhe von 38.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 11.000,00 € gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):
       in Höhe von: 49.000,00 €

       HHSt: 8800.5000 (für DK 2, Grupp. 5000)

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 25.10.2022

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Hochbau, auf überplanmäßige Ausgabe vom 25.10.2022 für HHSt. 8800.5000 (DK 2, Grupp.5000) (233 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   27.10.2022 18:52:02   Thomas Kaminski