Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 138/22  

 
 
Betreff: Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022
Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Pavillon)
Hier: Aufhebung Sperrvermerk sowie überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
07.11.2022 
30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (090/22S)
Anlagen:
Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 07.11.2022 für HHSt. 5800.9350 mit Anlage
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 (Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, Pavillon) mit Beschluss des Stadtrates vom 23.05.2022 gesetzte Haushaltssperre über 11.000,00 € wird hiermit aufgehoben.

 

2.)

Darüber hinaus wird für die Errichtung des Musikpavillons im Westendpark betreffend die Haushaltsstelle 5800.9350 (Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, Pavillon) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe 18.000,00 € beschlossen.

 

3.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 (Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, Pavillon) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen, Innovationscampus Schmalkalden) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Für die Errichtung des Musikpavillons im Westendpark fällt betreffend die Haushaltsstelle 5800.9350 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.000,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 18.000,00 € wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 07.11.2022 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen, Innovationscampus Schmalkalden) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):
       in Höhe von: 18.000,00 €

       HHSt: 5800.9350

siehe Begründung

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom

                     07.11.2022

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag des Bauamtes, Sachgebiet Tiefbau u. Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 07.11.2022 für HHSt. 5800.9350 mit Anlage (311 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   07.11.2022 15:21:35   Volkmar Werner