Auszug - Kommunalwahl 2023 - Berufung der Wahlleitung   

Fragen zur Beschlussvorlage gibt es nicht.

Herr Peter Hammen möchte jedoch wissen, was passiert, wenn sich kein Kandidat für des Ehrenamt des Ortsteilbürgermeisters Wernshausen findet. Der Bürgermeister erläutert, dass die Wahl ein demokratisches Angebot darstellt und nach dem üblichen Prozedere abläuft. Aktuell wird über die mögliche Erweiterung der Kompetenzen des Ortsteilbürgermeisters nachgedacht, um dieses Ehrenamt attraktiver zu gestalten. Außerdem soll die monatliche Aufwandsentschädigung angepasst werden; die entsprechende Beschlussfassung ist für den nächsten Gremiengang vorgesehen. 

Beschluss Nr. 080/22S

Der Stadtrat beschließt:

1. Gemäß § 4 Absatz (2) des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) wird Frau Monika Dierich anlässlich der Durchführung der Kommunalwahl 2023 zur Wahlleiterin der Stadt Schmalkalden berufen.

2. Gemäß § 4 Absatz (2) des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) wird Herr Robert Glienke anlässlich der Durchführung der Kommunalwahl 2023 zum Stellvertreter der Wahlleiterin der Stadt Schmalkalden berufen.