Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungstermine 2022
Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Bericht des Jugendparlaments über die bisherige Arbeit      
Ö 6  
Vorstellung eines Bewerbers zur Erstellung der Stadtchronik für die Stadt Schmalkalden      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2021  
SR/2021/040  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 105/21  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 106/21  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 107/21  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 108/21  
Ö 12  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 109/21  
Ö 13  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 110/21  
Ö 14  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 111/21  
Ö 15  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 112/21  
Ö 16  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 113/21  
Ö 17  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 114/21  
Ö 18  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 115/21  
Ö 19  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 116/21  
Ö 20  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 117/21  
Ö 21  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 118/21  
Ö 22  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 119/21  
Ö 23  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 120/21  
Ö 24  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 121/21  
Ö 25  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 122/21  
Ö 26  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 123/21  
Ö 27  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 124/21  
Ö 28  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 125/21  
Ö 29  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 126/21  
Ö 30  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 127/21  
Ö 31  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 128/21  
Ö 32  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 129/21  
Ö 33  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 140/21  
Ö 34  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 146/21  
Ö 35  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 147/21  
Ö 36  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
BV 159/21  
Ö 37  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021  
Enthält Anlagen
BV 163/21  
Ö 38  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 164/21  
Ö 39  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 165/21  
Ö 40  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 166/21  
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Gemeindestraße, die in der Gruber Lahn liegt, Gemarkung Niederschmalkalden, dient dem Verkehr innerhalb des Gemeindegebietes. Daher wird die genannte Erschließungsanlage als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Straßengesetzes vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. November 2020 (GVBl. S. 560), eingestuft.

 

  1. Die im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Verkehrsfläche wird für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

  1. Die Widmung dieser Straße für den öffentlichen Verkehr ist in der durch § 6 des Thüringer Straßengesetzes bestimmten Form vorzunehmen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung wirksam.

 

 

 

   
    15.11.2021 - Stadtrat
    Ö 40 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 119/21S   
   

Beschluss Nr. 119/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Gemeindestraße, die in der Gruber Lahn liegt, Gemarkung Niederschmalkalden, dient dem Verkehr innerhalb des Gemeindegebietes. Daher wird die genannte Erschließungsanlage als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Straßengesetzes vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. November 2020 (GVBl. S. 560), eingestuft.

 

  1. Die im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Verkehrsfläche wird für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

 

  1. Die Widmung dieser Straße für den öffentlichen Verkehr ist in der durch § 6 des Thüringer Straßengesetzes bestimmten Form vorzunehmen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung wirksam.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

17

-

1

-

-

 

 

Ö 41  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 138/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 142/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 145/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 149/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 152/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 151/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 154/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 143/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 160/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 161/21  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 162/21  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
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Anlage 3 3 Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö (1739 KB)