Auszug - Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  

Herr Kaminski führt zu den TOPs 34 und 35 aus, dass bezüglich des Areals Wilhelm-Külz-Straße, REWE alt bzw. neu, entsprechende Stadtratsbeschlüsse gefasst wurden.

Zwischenzeitlich gab es ein Gespräch mit dem Vertreter der Investorengemeinschaft, dem DRK, Herrn Dr. Svoboda als Vorsitzender des Bauausschusses sowie Herrn Hilpert. Es wurde festgestellt, dass die vorhandene Beschlusslage die Bebauung/Stadtentwicklung dort nicht wie angedacht ermöglicht, da beispielsweise der REWE-Neubau ohne abschließende Klärung hinsichtlich Altstandort REWE nicht funktioniert. Zudem muss das DRK – das an dem Standort neu bauen möchte – mit berücksichtigt werden.

Das Stadtplanungsbüro wurde daher beauftragt, das Gesamtgebiet so zu betrachten, dass die Interessenlage der Stadt Schmalkalden Berücksichtigung findet und sich eine aus städtischer Sicht wünschenswerte Neuordnung abbildet. Ein zeitnahes, gutes Planungsergebnis für das DRK ist ebenso ausdrücklich vorgesehen.

Auf Nachfrage von Herrn Liebaug erläutert der Bürgermeister, dass die abschließende Entscheidung über den REWE-Neubau zunächst zurückgestellt ist. Die Planung der Stadtentwicklung für das Gesamtareal bleibt abzuwarten und sollte in den nächsten 3-4 Monaten vorliegen.

Herr Lorenz stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung, die einstimmig entschieden wird:

Beschluss Nr. 113/21S

Der Stadtrat beschließt:

Der Beschluss Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021 zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden – Verbrauchermarkt Wilhelm-Külz-Straße“ wird aufgehoben.