Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  

Herr Lorenz schlägt vor, die nun folgenden TOPs der Jahresrechnungen im Block zu beraten und einzeln abzustimmen. Herr Gellert ergänzt, dass die Jahresrechnungen, die Diskussion darüber sowie die Entlastung des Bürgermeisters jeweils getrennt betrachtet werden sollten. Der Bürgermeister schlägt daraufhin folgende blockweise Dreiteilung vor: Jahresrechnungen Schmalkalden, Jahresrechnungen Springstille, Sonderberichte. Dies findet Zustimmung.

Herr Abicht erläutert, dass sich die AfD-Fraktion bei der Abstimmung über die Jahresrechnungen sowie die Entlastungen des Bürgermeisters jeweils enthalten wird, da sie in den entsprechenden Jahren noch nicht im Stadtrat vertreten war.

Bezüglich den Jahresrechnungen 2014-2018 der Stadt Schmalkalden führt Herr Gellert aus, dass die Berichte des Rechnungsprüfungsamtes einzeln vorgelegt wurden, woraus sich die Vielzahl an Beschlussvorlagen ergibt. Definitiv ist festzuhalten, dass keine wesentlichen Punkte beanstandet worden sind. Festgestellt wurde beispielsweise, dass das Kassenwesen in jedem Fall eine Dokumentation der Kassenrechnungen erstellen muss, was mittlerweile erfolgt. Das Anlagevermögen wird bisher nicht nachgewiesen, was aber nicht zu einem Schaden für die Stadt Schmalkalden führt.

Seitens des Rechnungsprüfungsausschusses gibt es daher keinerlei Bedenken, die Beschlussvorlagen entsprechend zu bestätigen und die Entlastung des Bürgermeisters zu erteilen.

Herr Kaminski ergänzt, dass alle Anmerkungen bis zum Jahr 2018 berücksichtigt und umgesetzt wurden. Das Erfassen des Anlagevermögens einschließlich jährlicher Kontrolle ist noch vorzunehmen. Dies betrifft jedoch nicht nur das Rathausgebäude, sondern auch Feuerwehren, Bauhof, Kita’s usw., sodass hier eine abschließende Lösung zur Umsetzung noch aussteht.

Weitere Fragen werden nicht gestellt. Daher wird nunmehr über die folgenden Beschlussvorlagen einzeln abgestimmt.

Beschluss Nr. 087/21S

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Schmalkalden vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.063.14, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 fest.