Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Bach, Vorsitzender des Garagenvereins Gieselsberg, meldet sich zu Wort.

Zunächst bittet er um Rückmeldung, wenn sich Termine verschieben, da das sonst zu Unmut führt und die Anfragen der anderen Garagennutzer an ihn herangetragen werden.

Herr Bach fragt an, ob sich auf einen Termin im Frühjahr 2022 geeinigt werden könnte – bevor etwas entschieden wird. Zwischenzeitlich können jedoch Gespräche stattfinden. Herr Kaminski möchte keinen konkreten Termin festlegen, da das Thema sehr komplex ist und zwei konträre Perspektiven zusammenzubringen sind. Das stattgefundene Gespräch verlief gut und fair. Er sieht die Stadt momentan in der Rolle des Vermittlers. Von daher wäre Frühjahr 2022 – oder früher – in Ordnung, da städtischerseits kein dringender Handlungsbedarf besteht, was den Verkauf angeht. Erst eine abschließende einvernehmliche Lösung wird in den Gremiengang eingebracht.

Weiterhin möchte Herr Bach wissen, ob eine Einladung in den Bauausschuss ausgesprochen wird. Auch dies, so der Bürgermeister, erfolgt erst, wenn die einvernehmliche Lösung absehbar ist. Damit ist Herr Bach einverstanden.

Außerdem berichtet Herr Bach von einem Termin letzte Woche mit dem Stromversorger. Einer der 3 dortigen Anschlüsse wurde stillgelegt und soll nicht dauerhaft wieder angeschlossen werden. Die Garagennutzer sind jedoch daran interessiert, dass der Stromanschluss wiederhergestellt wird. Da der vorherige Anschluss veraltet ist, müsste ein neuer Anschluss gelegt werden. Wie Herrn Bach vom Sachgebiet Liegenschaften, Herrn Ziereisen, mitgeteilt wurde, ist dies Sache der Gargennutzer. Daher möchte Herr Bach wissen, ob er den Stromanschluss beauftragen kann und – wegen der Aufwertung des Grundstücks – ob er die Kosten von etwa 1.000 € erstattet bekommt, falls das Grundstück später nicht an die Garagennutzer vermietet oder verpachtet wird. Der Bürgermeister erläutert ergänzend, dass am Gieselsberg die vorhandenen Freileitungen auf Erdverkabelung umgestellt werden. Dies hat zur Folge, dass die Hausanschlüsse ebenfalls zu erneuern sind, was Kosten von 800 bis 1.000 € verursacht. Herr Kaminski bittet Herrn Werner als zuständigen Amtsleiter, das Thema zur Klärung mitzunehmen.

Herr Bach überreicht Herrn Dr. Svoboda als Bauausschussvorsitzenden einen offenen Brief, der dem Bürgermeister bereits vorliegt. Der offene Brief wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.