Auszug - Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  

Herr Gellert merkt an, dass eine Beschaffung über 50.000 € ohne entsprechende Beschlusslage erfolgte. Da jedoch kein Schaden daraus entstanden ist und die Maßnahme im Haushalt eingeplant war, empfiehlt er die Feststellung des Sonderberichts sowie die anschließende Entlastung des Bürgermeisters.

Herr Liebaug nimmt aufgrund Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.

Beschluss Nr. 111/21S

Der Stadtrat beschließt:

Im Zusammenhang mit den geprüften Jahresrechnungen der Gemeinde Springstille für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Sonderbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.67-TP.18, fest.