Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales
Der Sozialausschuss traf sich zuletzt am 05.10.21 und besichtigte die Kita „Brunnenstörche“ im OT Mittelschmalkalden. Die Einrichtung wurde als sehr schön wahrgenommen. Das Konzept hat die Leiterin kurz erläutert. Da die Kita relativ neu ist, ist das Konzept noch im Entstehen und im Wachsen.
Der Dorfspielplatz in Mittelschmalkalden wurde ebenfalls angeschaut. Dieser ist gut in Ordnung und auch sauber, lediglich die Zuwegung sollte geändert werden, damit spielende Kinder nicht direkt zur Hauptstraße gelangen.

 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Der Stadtratsvorsitzende erläutert, dass die nächste Sitzung am morgigen Tag stattfindet.
Da der Ausschussvorsitzende, Herr Amborn, entschuldigt ist, entfällt heute der Bericht.

 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Herr Dr. Svoboda war zur letzten Sitzung entschuldigt, daher übergibt er das Wort an den Stellvertreter, Herrn Kremmer.
Der Bauausschuss tagte zuletzt am 13.10.21 und hatte mehr als 20 Punkte auf der Tagesordnung. Die meisten TOPs finden sich auf der heutigen Tagesordnung zur Beschlussfassung wieder. Als interessanten Tagesordnungspunkt hebt Herr Kremmer die Vorstellung des Projektes zur Sanierung der Außenfassade der denkmalgeschützten Verwaltungsgebäude I-III hervor.

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz informiert über die Sitzung vom 18.10.21, zu der das Diabas-Werk im Nesselgrund vor Ort besichtigt und anschließend die Ausgestaltung der Verlängerung des Pachtvertrages beraten wurde. Weiterhin wurde über die Pläne hinsichtlich Breitbandausbau gesprochen sowie über den Stand des Verkaufs von Grundstücksteilflächen in der Aue.

 

-          Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Gellert berichtet von der Ausschusssitzung vom 14.10.21, zu der – vorbereitend für die heutige Stadtratssitzung – die Jahresrechnungen Schmalkalden und Springstille der Jahre 2014-2018 beraten wurden, einschließlich jeweils den Empfehlungen zur Entlastung des Bürgermeisters. Außerdem standen die Sonderberichte zu baulichen Maßnahmen und zur IT auf der Tagesordnung. Weiterhin wurde über die Einrichtung von Photovoltaikanlagen für städtische Objekte gesprochen, sowie über den Stand Einnahmen/Ausgaben des Haushalts 2021 und über den Stand des Gaskonzessionsvergabeverfahrens.