Auszug - Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  

Herr Gellert erläutert, dass seitens des Rechnungsprüfungsamtes Feststellungen zu ausgewählten Bau- und Beschaffungsmaßnahmen getroffen wurden. Beispielhaft werden die Maßnahmen Umbau KIBIZE, Aufzug Rathaus und Schillerstraße genannt, wo es Abweichungen zu den Gesetzlichkeiten im Vergaberecht gab, auch hinsichtlich der Dokumentation der Ausschreibungen. In 66 Fällen war die Bestätigung der sachlichen/rechnerischen Richtigkeit und die Auszahlungsanordnung von derselben Person unterschrieben worden. Diese Personen wurden daraufhin belehrt, so dass es diesbezüglich keine Feststellungen mehr geben wird.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Herr Lorenz stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung, die wie folgt entschieden wird:

Beschluss Nr. 097/21S

Der Stadtrat beschließt:

Im Zusammenhang mit den geprüften Jahresrechnungen der Stadt Schmalkalden für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Sonderbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 vom 31.05.2021, AZ: 12-0768.063-TP.14-18, fest.