Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

-          Der ADAC würdigte im Oktober die Thüringer Stadt Schmalkalden als eine der 13 schönsten Kleinstädte Deutschlands, neben z.B. Rothenburg ob der Tauber oder Kühlungsborn. Die Stadträte, die ihren Teil zur Stadtentwicklung beitragen, können stolz darauf sein, wenn das auch so wahrgenommen wird. Daher bedankt sich Herr Kaminski für die guten Entscheidungen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten getroffen wurden.

-          Hinsichtlich der Haushaltslage erläutert der Bürgermeister:

• Gewerbesteuer: Der Planansatz wurde im Ist schon erreicht. Im Soll stehen noch Beträge aus, so dass mehr Einnahmen als ursprünglich geplant eingehen dürften.
• Grundsteuer: Die erwarteten Einnahmen sollten erreicht werden.
• Spielapparatesteuer: Hier wird der Planansatz von etwa 70.000 € nicht erreicht, sondern ca. 30 %. Im Verhältnis zu den Einnahmen der anderen Steuerarten ist dies jedoch tendenziell zu vernachlässigen.
• Zweitwohnungssteuer und Hundesteuer: Der Planansatz wird erreicht.
• Einkommensteuer sowie Umsatzsteuerumlage: Wenn die Zahlung für das letzte Quartal so ausfällt wie für das dritte Quartal, wird hier ebenfalls der Haushaltsansatz erreicht. Die Zahlung für das dritte Quartal war gegenüber den ersten beiden Quartalen höher ausgefallen; erfahrungsgemäß entspricht die Zahlung für das letzte Quartal der Summe des dritten Quartals. 
• Grundstücksgeschäfte: Aktuell wurde das Soll hinsichtlich der Grundstücksverkäufe noch nicht erreicht; hier stehen die Zahlungseingänge von zwei abgeschlossenen größeren Grundstücksverkäufen noch aus. Diese werden bis Mitte Dezember erwartet, so dass dann das Soll erreicht wird.
• Die Einnahmesituation hinsichtlich Waldbeförsterung/Holzverkäufen ist deutlich besser als geplant. Die Mehreinnahmen werden teilweise für die Aufforstung verwendet. Zudem können einige Mehrausgaben aufgrund von Preissteigerungen bei Ausschreibungen ausgeglichen werden, so dass derzeit von einem planmäßigen Haushaltsabschluss auszugehen ist.

-          Zum Thema „Garagen Gieselsberg“ hat ein Gesprächstermin stattgefunden. Es wurde sich „aufeinander zu bewegt“, ein abschließendes Ergebnis konnte jedoch bislang nicht erzielt werden. Daher wird das Thema in der nächsten Bauausschuss-Sitzung noch nicht beraten.

-          Weiterhin berichtet der Bürgermeister kurz zum aktuellen Stand diverser Baumaßnahmen:

• Die Ufermauer in Springstille ist fast fertiggestellt. Die restliche Mauer (etwa 30-40 Meter) ist so desolat, dass die Fertigstellung der Mauer nicht wie vorgesehen erfolgen kann und hier eine Maßnahme von ca. 55.000 € für den Haushalt 2022 geplant werden muss.
• In der Heinrich-Heine-Straße in Wernshausen werden zur Zeit Bordsteine gesetzt. Je nach Wetterlage wird die Maßnahme eventuell noch in diesem Jahr weitestgehend abgeschlossen. Außerdem konnten mit der Maßnahme auch einzelne Themen, die ursprünglich nicht geplant waren, gelöst werden.
• Bezüglich Dorferneuerung Helmers ist die Bauabnahme des Friedhofs Helmers erfolgt. Die Ausschreibung für das Jugendzimmer läuft. Die Planung der Rosatalstraße inklusive Dorfplatz ist für 2022 vorgesehen, die bauliche Umsetzung für 2023/24. In Gesprächen mit dem Straßenbauamt konnten gemeinsame Lösungsansätze gefunden werden. Der Auftrag für die Rothebergstraße ist vergeben; Baubeginn ist – jahreszeitbedingt – für März 2022 vorgesehen. Die bauliche Umsetzung sollte in 2022 auch abgeschlossen werden. 
• Der Festplatz in Niederschmalkalden wird bis spätestens 30.11.21 fertig, da die Endabrechnung mit dem Fördermittelgeber vorzunehmen ist.
• Die Concordia-Brücke als solche ist fertiggestellt. Das Geländer fehlt noch, weshalb die Brücke solange gesperrt bleibt. Bis Ende dieser Woche soll der Fahrbahnbereich entlang der Schmalkalde so hergestellt werden, dass ab nächster Woche die Durchfahrt von der Aue zum Viadukt erfolgen kann.
• Die Tiefbauarbeiten in der Weidebrunner Gasse laufen gut. Die Pflasterarbeiten können demnächst beginnen.

-          Die Berufsmesse konnte noch unter der 3G-Regelung in der Mehrzweckhalle stattfinden. Die Besucherzahl war auf 150 Personen, die sich gleichzeitig dort aufhalten, beschränkt. Insgesamt wurde die Berufsmesse von knapp 500 interessierten Jugendlichen oder Jobsuchenden gut angenommen. Auch die Aussteller und die vertretenen regionalen Betriebe zeigten sich zufrieden.

-          Der Schmalkalder Weihnachtsmarkt kann coronabedingt nicht in bekannter Form des „Herrscheklasmarktes“ mit täglichem Bühnenprogramm stattfinden. Stattdessen ist ein „Adventsmarkt“ mit insgesamt 10 Händlern und Gastronomen vorgesehen. Ein Einzäunen des Marktes, um ein Bühnenprogramm anbieten zu können, ist keine Option.

-          Coronabedingt bleibt der Hintereingang des Rathauses wieder geschlossen, so dass Besucher durch den Vordereingang und das Foyer das Gebäude betreten, wo Händedesinfektion zur Verfügung steht sowie das Tragen der Mund-Nasen-Maske kontrolliert werden kann. Bürgerinnen und Bürger sollten vorab des Rathausbesuchs telefonisch einen Termin vereinbaren oder möglichst auf digitalem Weg ihr Anliegen mitteilen.  Ziel ist die Reduzierung von Kontakten. Die Umsetzung zukünftiger gesetzlicher Corona-Regelungen bleibt abzuwarten. 

-          Am 29.11.21 wird es eine gemeinsame Erklärung zum Breitbandausbau geben, zwischen der Telekom und der Stadt Schmalkalden: 4.500 Haushalte in der Innenstadt können dann einen Glasfaser-Hausanschluss erhalten, per Eigenausbau der Telekom. Kosten entstehen für die Stadt Schmalkalden nicht, lediglich die Eingriffe in die öffentliche Infrastruktur müssen zugelassen werden.

Am 30.11.21 findet die feierliche Vertragsunterzeichnung für das „Weiße-Flecken-Programm“ statt. Die Gemeinde Floh-Seligenthal war hier federführend tätig.
Die Fördermittelbescheide von Bund und Land liegen vor. Die Eigenmittel für die Jahre 2023 und 2024 belaufen sich insgesamt auf knapp 600.000 €. Dafür werden Bereiche, die ansonsten bei Erschließungsmaßnahmen durch die Telekom außen vor sind, angebunden (z.B. Volkers).

-          Auf 3 Dächern städtischer Gebäude (Kita Aue, Kita Hedwigsweg, Stützpunktfeuerwehr) wurden Photovoltaikanlagen installiert. Hinzu kommt am Wochenende das Dorfgemeinschaftshaus Springstille. Es folgen das Bürgerhaus Mittelschmalkalden und das Dorfgemeinschaftshaus Wernshausen. Hier sind zunächst statische Fragen zu klären. Daher wurde die Abrechnungsfrist verlängert.
Im Ergebnis lohnen sich die Photovol­taikanlagen wirtschaftlich bei Gebäuden, wo tagsüber Energie verbraucht wird. Daher ist für 2022 geplant, möglichst weitere 6 Gebäude mit Photovoltaikanlagen zu versehen.
Die Einnahmen und Ausgaben werden zum Jahresende aufbereitet und den Stadträten zur Verfügung gestellt.

-          Es werden Auszubildende gesucht:

• als Fachangestellte für Bäderbetriebe, insgesamt 3 Interessenten, gemeinsam mit Breitungen und Brotterode-Trusetal
• für das duale Studium Verwaltungsinformatik/E-Government (B.Sc.) der Hochschule Schmalkalden mit der Stadt Schmalkalden als Praxispartner.

-          Der Bürgermeister dankt Herrn Eckhard Simon für sein langjähriges Engagement hinsichtlich fairem Handel und „Fair Trade Town“. Er überreicht Herrn Simon ein Präsent mit fair gehandelten Produkten.