Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungstermine 2022
Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Bericht des Jugendparlaments über die bisherige Arbeit      
Ö 6  
Vorstellung eines Bewerbers zur Erstellung der Stadtchronik für die Stadt Schmalkalden      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2021  
SR/2021/040  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 105/21  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 106/21  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 107/21  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 108/21  
Ö 12  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 109/21  
Ö 13  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 110/21  
Ö 14  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 111/21  
Ö 15  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 112/21  
Ö 16  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 113/21  
Ö 17  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 114/21  
Ö 18  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 115/21  
Ö 19  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 116/21  
Ö 20  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 117/21  
Ö 21  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 118/21  
Ö 22  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 119/21  
Ö 23  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 120/21  
Ö 24  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 121/21  
Ö 25  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 122/21  
Ö 26  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 123/21  
Ö 27  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 124/21  
Ö 28  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 125/21  
Ö 29  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 126/21  
Ö 30  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 127/21  
Ö 31  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 128/21  
Ö 32  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 129/21  
Ö 33  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 140/21  
Ö 34  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 146/21  
Ö 35  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 147/21  
Ö 36  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
BV 159/21  
Ö 37  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021  
Enthält Anlagen
BV 163/21  
Ö 38  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 164/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:

Den Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) sowie den textlichen Festsetzungen (Teil B) - Stand November 2021 gemäß §10 BauGB als Satzung.
Die Begründung in der Fassung vom November 2021 wird gebilligt.

 

  1. Der Geltungsbereich umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Niederschmalkalden,
    Flur 00: - 592/3, 593/4-17, 595, 612, 614/2-4, 614/7, 614/12-15, 616, 617/6-9, 618/1-2, 619/6-8 und
    622/4-6 komplett und teilweise die Flurstücke 593/2-3, 596, 597/2, 598/2, 599, 600, 607/2-5, 608/2;
    609/2-5, 610/2, 613, 614/8-11, 615, 616, 619/2, 621/2, 1193 und 1194.

 

Die externen Ausgleichsmaßnahmen (A- und E-Maßnahmen) sind auf folgenden Flurstücken festgesetzt:

 

Ausgleichsmaßnahme A6: Installation eines Uferschwalben-Hauses

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstück 615

Externe Ausgleichsmaßnahme A7: Maßnahmen für die Feldlerche

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 751, 751/3, 756/3, 757/4, 758/35, 758/34, 761/9,  
     761/10, 760, 1071/6, 765/16, 765/15, 765/18, 765/17, 765/20, 765/19, 766/3, 771/1

Externe Ausgleichsmaßnahme A9: Anlage von Ersatz-Laichgewässern in der Sandgrube

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 622/3, 623/2, 623/3, 624, 625/14, 625/15

Ausgleichsmaßnahme A10: Anlage einer Ersatz-Steilwand für die Uferschwalbe in der Sandgrube

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 622/3, 623/2, 623/3, 624, 625/14, 625/15 i

Ersatzmaßnahme E1 - Rekultivierung Gewerbebrache "Jenpräzision"

   - Flur 003 Gemarkung Hohleborn - Flurstücke 21, 22, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34/1, 38, 60, 61, 62, 72, 78 und 79

Ersatzmaßnahme E2 - Anlage von Baumreihen in den Gemarkungen Mittelschmalkalden und Reichenbach

   - Flur 008 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstück 198

   - Flur 006 Gemarkung Reichenbach - Flurstück 99

Ersatzmaßnahme E3 - Anlage eines Feldgehölzes nordwestlich von Mittelschmalkalden

   - Flur 010 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstücke 22/8 und 127/47

Ersatzmaßnahme E4 - Entwicklung von Sukzessionsflächen in Schmalkalden

   - Flur 7 Gemarkung Näherstille - 118/74

Ersatzmaßnahme E6 - Anlage einer Hecke östlich von Asbach

   - Flur 006 Gemarkung Asbach - Flurstück 63

Ersatzmaßnahme E8 - Anlage von Streuobstwiesen östlich von Asbach, südlich Schmalkalden, südöstlich von
Niederschmalkalden

   - Flur 10 Gemarkung Asbach - Flurstücke 24, 38 und 51

   - Flur 45 Gemarkung Schmalkalden - Flurstück 1

   - Flur 1 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 394/5, 394/6 und 394/7

Ersatzmaßnahme E9 - Revitalisierung einer Streuobstwiese am Hirtengraben in Mittelschmalkalden

   - Flur 12 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstücke 27/4, 53, 55 und 27/3

   - Flur 10 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstücke 49, 165 und 166

Ersatzmaßnahme E10 - Ergänzungs- und Erweiterungspflanzungen an einer Allee zwischen Mittel- und Niederschmalkalden

   - Flur 0 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstück 284/23

   - Flur 10 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstück 52

Ersatzmaßnahme E11 - Ergänzungs- und Erweiterungspflanzungen von Obstbäumen an der Straße zum Röthof westlich Schmalkalden

   - Flur 6 Gemarkung Schmalkalden - Flurstücke 1 und 74/2

   - Flur 4 Gemarkung Schmalkalden - Flurstück 32/14

Ersatzmaßnahme E12 - Entwicklung von Feuchtgrünland und Bekämpfung von Japan-Knöterich südöstlich Näherstille

   - Flur 7 der Gemarkung Näherstille - Flurstück 33/2

 

Für diese Maßnahmen erfolgt eine dingliche Sicherung im Grundbuch bis zu ersten Realisierung der Erschließungsmaßnahmen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt den Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Verwaltungsbehörde einzureichen.

 

  1. Die Satzung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

  1. Der Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Genehmigung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

 

 

   
    15.11.2021 - Stadtrat
    Ö 38 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 117/21S   
   

Beschluss Nr. 117/21S

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:

Den Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) sowie den textlichen Festsetzungen (Teil B) - Stand November 2021 gemäß §10 BauGB als Satzung.
Die Begründung in der Fassung vom November 2021 wird gebilligt.

 

  1. Der Geltungsbereich umfasst folgende Flurstücke der Gemarkung Niederschmalkalden,
    Flur 00: - 592/3, 593/4-17, 595, 612, 614/2-4, 614/7, 614/12-15, 616, 617/6-9, 618/1-2, 619/6-8 und
    622/4-6 komplett und teilweise die Flurstücke 593/2-3, 596, 597/2, 598/2, 599, 600, 607/2-5, 608/2;
    609/2-5, 610/2, 613, 614/8-11, 615, 616, 619/2, 621/2, 1193 und 1194.

 

Die externen Ausgleichsmaßnahmen (A- und E-Maßnahmen) sind auf folgenden Flurstücken festgesetzt:

 

Ausgleichsmaßnahme A6: Installation eines Uferschwalben-Hauses

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstück 615

Externe Ausgleichsmaßnahme A7: Maßnahmen für die Feldlerche

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 751, 751/3, 756/3, 757/4, 758/35, 758/34, 761/9,  
     761/10, 760, 1071/6, 765/16, 765/15, 765/18, 765/17, 765/20, 765/19, 766/3, 771/1

Externe Ausgleichsmaßnahme A9: Anlage von Ersatz-Laichgewässern in der Sandgrube

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 622/3, 623/2, 623/3, 624, 625/14, 625/15

Ausgleichsmaßnahme A10: Anlage einer Ersatz-Steilwand für die Uferschwalbe in der Sandgrube

   - Flur 00 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 622/3, 623/2, 623/3, 624, 625/14, 625/15 i

Ersatzmaßnahme E1 - Rekultivierung Gewerbebrache "Jenpräzision"

   - Flur 003 Gemarkung Hohleborn - Flurstücke 21, 22, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34/1, 38, 60, 61, 62, 72, 78 und 79

Ersatzmaßnahme E2 - Anlage von Baumreihen in den Gemarkungen Mittelschmalkalden und Reichenbach

   - Flur 008 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstück 198

   - Flur 006 Gemarkung Reichenbach - Flurstück 99

Ersatzmaßnahme E3 - Anlage eines Feldgehölzes nordwestlich von Mittelschmalkalden

   - Flur 010 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstücke 22/8 und 127/47

Ersatzmaßnahme E4 - Entwicklung von Sukzessionsflächen in Schmalkalden

   - Flur 7 Gemarkung Näherstille - 118/74

Ersatzmaßnahme E6 - Anlage einer Hecke östlich von Asbach

   - Flur 006 Gemarkung Asbach - Flurstück 63

Ersatzmaßnahme E8 - Anlage von Streuobstwiesen östlich von Asbach, südlich Schmalkalden, südöstlich von
Niederschmalkalden

   - Flur 10 Gemarkung Asbach - Flurstücke 24, 38 und 51

   - Flur 45 Gemarkung Schmalkalden - Flurstück 1

   - Flur 1 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstücke 394/5, 394/6 und 394/7

Ersatzmaßnahme E9 - Revitalisierung einer Streuobstwiese am Hirtengraben in Mittelschmalkalden

   - Flur 12 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstücke 27/4, 53, 55 und 27/3

   - Flur 10 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstücke 49, 165 und 166

Ersatzmaßnahme E10 - Ergänzungs- und Erweiterungspflanzungen an einer Allee zwischen Mittel- und Niederschmalkalden

   - Flur 0 Gemarkung Niederschmalkalden - Flurstück 284/23

   - Flur 10 Gemarkung Mittelschmalkalden - Flurstück 52

Ersatzmaßnahme E11 - Ergänzungs- und Erweiterungspflanzungen von Obstbäumen an der Straße zum Röthof westlich Schmalkalden

   - Flur 6 Gemarkung Schmalkalden - Flurstücke 1 und 74/2

   - Flur 4 Gemarkung Schmalkalden - Flurstück 32/14

Ersatzmaßnahme E12 - Entwicklung von Feuchtgrünland und Bekämpfung von Japan-Knöterich südöstlich Näherstille

   - Flur 7 der Gemarkung Näherstille - Flurstück 33/2

 

Für diese Maßnahmen erfolgt eine dingliche Sicherung im Grundbuch bis zu ersten Realisierung der Erschließungsmaßnahmen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt den Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Verwaltungsbehörde einzureichen.

 

  1. Die Satzung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

  1. Der Bebauungsplan tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung der Genehmigung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

15

-

3

-

-

 

 

Ö 39  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 165/21  
Ö 40  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 166/21  
Ö 41  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 138/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 142/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 145/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 149/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 152/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 151/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 154/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 143/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 160/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 161/21  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 162/21  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Sitzungstermine 2022 (569 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö (1739 KB)