Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 22.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:33
Raum: Rathaussaal
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2023  
SR/2023/054  
Ö 6  
Festlegung zur Beteiligung der Garageneigentümer Herrentälchen an den Abrisskosten  
BV 081/23  
Ö 7  
Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 066/23  
Ö 8  
Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
BV 067/23  
Ö 9  
Vorbereitung der Schöffenwahl 2023 Hier: Aufnahme von Wahlvorschlägen in die Vorschlagsliste der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 080/23  
Ö 10  
Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 026/23  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 BV 048/23  
Ö 12  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
 BV 061/23  
Ö 13  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF)  
BV 062/23  
Ö 14  
Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach  
BV 050/23  
Ö 15  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 056/23  
Ö 16  
DRINGLICHKEITSANTRAG - Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023  
Enthält Anlagen
 BV 088/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt

 

die Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023.

 

 

 
   
    22.05.2023 - Stadtrat
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 080/23S   
   

 Beschluss Nr. 080/23S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt

 

die Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

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-

 

 
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 068/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 069/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 070/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 042/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 047/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 054/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 046/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 049/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 055/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 057/23  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 058/23  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 082/23  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 083/23  
N 16     (nichtöffentlich)