Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 22.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:33
Raum:	Rathaussaal
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2023

SR/2023/054

Ö 6

Festlegung zur Beteiligung der Garageneigentümer Herrentälchen an den Abrisskosten

BV 081/23

Ö 7

Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden

BV 066/23

Ö 8

Wahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Schmalkalden gemäß § 32 Absatz (1) der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) und § 7 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden

BV 067/23

Ö 9

Vorbereitung der Schöffenwahl 2023 Hier: Aufnahme von Wahlvorschlägen in die Vorschlagsliste der Stadt Schmalkalden

BV 080/23

Ö 10

Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden

BV 026/23

Ö 11

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022

BV 048/23

Ö 12

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)

BV 061/23

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hebt den Satzungsbeschluss vom 27.03.2023 der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden auf.

2. Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden.

02.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 8 - Empfehlung

22.05.2023 - Stadtrat

Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 076/23S

Beschluss Nr. 076/23S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hebt den Satzungsbeschluss vom 27.03.2023 der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden auf.