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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 07.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:04 - 22:02
Raum:	Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

(nichtöffentlich)

BV 089/22

Ö 6

Kommunalwahl 2023 - Berufung der Wahlleitung

BV 123/22

Ö 7

Aufwandsentschädigung Gemeindekümmerer Ortsteil Wernshausen

BV 127/22

Ö 8

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden

BV 106/22

Ö 9

Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden

BV 107/22

Ö 10

Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023

BV 112/22

Ö 11

Satzung über die Benutzung der Notunterkunft

BV 113/22

Ö 12

Änderung der Parkgebührenordnung

IV 114/22

Ö 13

Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026

BV 103/22

Ö 14

Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 104/22

Ö 15

Umbau und Sanierung Weidebrunner Gasse 28 hier: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für den Mehraufwand

BV 130/22

Ö 16

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Asbach, Verbindungsstraße zwischen Feldstraße und Am Großen Stück Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 133/22

Ö 17

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 136/22

Ö 18

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 137/22

Ö 19

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Pavillon) Hier: Aufhebung Sperrvermerk sowie überplanmäßige Ausgabe

BV 138/22

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 (Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, Pavillon) mit Beschluss des Stadtrates vom 23.05.2022 gesetzte Haushaltssperre über 11.000,00 € wird hiermit aufgehoben.

2.)

Darüber hinaus wird für die Errichtung des Musikpavillons im Westendpark betreffend die Haushaltsstelle 5800.9350 (Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, Pavillon) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe 18.000,00 € beschlossen.

3.)

Die auf der Haushaltsstelle 5800.9350 (Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, Pavillon) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 7910.9360 (Anteilsrechte Unternehmen, Innovationscampus Schmalkalden) in gleicher Höhe gedeckt.