Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 22:02
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     (nichtöffentlich)   BV 089/22  
Ö 6  
Kommunalwahl 2023 - Berufung der Wahlleitung  
BV 123/22  
Ö 7  
Aufwandsentschädigung Gemeindekümmerer Ortsteil Wernshausen  
Enthält Anlagen
BV 127/22  
Ö 8  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 106/22  
Ö 9  
Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/22  
Ö 10  
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023  
Enthält Anlagen
BV 112/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und seiner Ortsteile, mit Ausnahme des Ortsteils Springstille.
  2. Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und seiner Ortsteile, mit Ausnahme des Ortsteils Springstille.
  3. Beide Satzungen sollen zum 01.01.2023 ihre Rechtskraft erlangen.
  4. Die aktuell gültigen Friedhofsatzungen der Stadt Schmalkalden und der ehemalig selbständigen Gemeinde Wernshausen treten mit Ablauf des 31.12.2022 außer Kraft.
  5. Die aktuell gültigen Friedhofsgebührensatzungen der Stadt Schmalkalden und der ehemalig selbständigen Gemeinde Wernshausen treten mit Ablauf des 31.12.2022 außer Kraft.
     

 

 

 

   
    05.10.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 7 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.10.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - Empfehlung
   
   
    01.11.2022 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
    N 4 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2022 - Stadtrat
    Ö 10 - zurückgestellt
   
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft  
Enthält Anlagen
BV 113/22  
Ö 12  
Änderung der Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
IV 114/22  
Ö 13  
Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026  
BV 103/22  
Ö 14  
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 104/22  
Ö 15  
Umbau und Sanierung Weidebrunner Gasse 28 hier: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für den Mehraufwand  
BV 130/22  
Ö 16  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Asbach, Verbindungsstraße zwischen Feldstraße und Am Großen Stück Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 133/22  
Ö 17  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 136/22  
Ö 18  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 137/22  
Ö 19  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Pavillon) Hier: Aufhebung Sperrvermerk sowie überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 138/22  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 070/22  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 124/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 125/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 131/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 132/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 135/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 139/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 140/22  
N 10     (nichtöffentlich)