Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 22:02
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     (nichtöffentlich)   BV 089/22  
Ö 6  
Kommunalwahl 2023 - Berufung der Wahlleitung  
BV 123/22  
Ö 7  
Aufwandsentschädigung Gemeindekümmerer Ortsteil Wernshausen  
Enthält Anlagen
BV 127/22  
Ö 8  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 106/22  
Ö 9  
Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/22  
Ö 10  
Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung ab 2023  
Enthält Anlagen
BV 112/22  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft  
Enthält Anlagen
BV 113/22  
Ö 12  
Änderung der Parkgebührenordnung  
Enthält Anlagen
IV 114/22  
Ö 13  
Sanierungsgebiet "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich"; Hier: Verlängerung der Durchführung des Sanierungsverfahrens "Kasseler Straße/Westendstraße/Siechenteich" bis zum 31.12.2026  
BV 103/22  
Ö 14  
Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen; Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 104/22  
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen in der Fassung vom 12.09.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, einschließlich die Ermittlung der von Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Kompensation wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 

   
    05.10.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 5 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.10.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - Empfehlung
   

Die Ausschussmitglieder geben dem Stadtrat einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen in der Fassung vom 12.09.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, einschließlich die Ermittlung der von Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Kompensation wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

-

-

-

-

 

 

   
    07.11.2022 - Stadtrat
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 086/22S   
   

Beschluss Nr. 086/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen in der Fassung vom 12.09.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen, einschließlich die Ermittlung der von Eingriffen in Natur und Landschaft und deren Kompensation wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich Roßdorfer Straße im OT Wernshausen gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

-

 

 

Ö 15  
Umbau und Sanierung Weidebrunner Gasse 28 hier: Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für den Mehraufwand  
BV 130/22  
Ö 16  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Asbach, Verbindungsstraße zwischen Feldstraße und Am Großen Stück Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 133/22  
Ö 17  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Deckungskreis 2, Gruppierung 5000) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 136/22  
Ö 18  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Fuhrpark; Fahrzeughaltung Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 137/22  
Ö 19  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Westendpark; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Pavillon) Hier: Aufhebung Sperrvermerk sowie überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 138/22  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 070/22  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 124/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 125/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 131/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 132/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 135/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 139/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 140/22  
N 10     (nichtöffentlich)