Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungstermine 2022
Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Bericht des Jugendparlaments über die bisherige Arbeit      
Ö 6  
Vorstellung eines Bewerbers zur Erstellung der Stadtchronik für die Stadt Schmalkalden      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2021  
SR/2021/040  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 105/21  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 106/21  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 107/21  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 108/21  
Ö 12  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 109/21  
Ö 13  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 110/21  
Ö 14  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 111/21  
Ö 15  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 112/21  
Ö 16  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 113/21  
Ö 17  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 114/21  
Ö 18  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 115/21  
Ö 19  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 116/21  
Ö 20  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 117/21  
Ö 21  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 118/21  
Ö 22  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
BV 119/21  
Ö 23  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 120/21  
Ö 24  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV 121/21  
Ö 25  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 122/21  
Ö 26  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
BV 123/21  
Ö 27  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 124/21  
Ö 28  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
BV 125/21  
Ö 29  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 126/21  
Ö 30  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
BV 127/21  
Ö 31  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 128/21  
Ö 32  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
BV 129/21  
Ö 33  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 140/21  
Ö 34  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 146/21  
Ö 35  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 147/21  
Ö 36  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
BV 159/21  
Ö 37  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021  
Enthält Anlagen
BV 163/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die in den Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und
    § 4a Abs. 3 BauGB enthaltenen Anregungen hat der Stadtrat entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit

    folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt wurden Anregungen und Hinweise von

 

- Thüringer Landesverwaltungsamt, Ref. 210, Jorge-Semprün-Platz 4; 99423 WEIMAR

- Landratsamt Schmalkalden-Meinigen, Bauamt/Kreisplanung, Obertshäuser Platz 1,

  98617 MEININGEN

- Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Ref. 42 / Agrarstruktur, August-Bebel-Str. 2,  
  36433 BAD SALZUNGEN

- Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Zweigstelle Meiningen, Frankental 1, 98617
   MEININGEN

- Thüringer Landesamt f. Bau und Verkehr, Region Südwest, Hohenwindenstr. 14,

  99086 ERFURT

- Werraenergie GmbH, August-Bebel-Str. 36 - 38, 36433 BAD SALZUNGEN

- TransnetBW GmbH SuedLink, Pariser Platz/Osloser Str. 15-17, 70173 STUTTGART

- Telefonica germany GmbH & Co.KG, Georg-Brauchle-Ring 50, 80992 MÜNCHEN

- Ericsson Service GmbH, Prinzenallee 21, 40549 DÜSSELDORF

 

b) ohne Anregungen sind Stellungnahmen eingegangen von:

 

- Thüringisches Landesamt f. Archäologie und Denkmalpflege, Abt. Denkmalpflege Petersberg Haus 12,
   99084 ERFURT

- Thüringisches Landesamt f. Archäologie und Denkmalpflege, Abt. Archäologie; Waldhaussiedlung 8,
   98630 RÖMHILD

- Industrie- und Handelskammer Südthüringen, Bahnhofstr. 4 - 8, 98527 SUHL

- Thüringer Fernwasserversorgung , Haarbergstr. 37, 99097 ERFURT

- 50Hertz Transmission GmbH, Heidestr. 2, 10557 BERLIN

- Vodafon Kabel Deutschland GmbH, Südwestpark 1, 90449 NÜRNBERG

- TenneT TSO GmbH SuedLink, Bernecker Str. 70, 95448 BAYREUTH

- Gemeinde Floh-Selingenthal, Bahnhofstr. 4, 98539 FLOH-SELINGENTHAL

- Stadtverwaltung Steinbach-Hallenbach, Rathausplatz 2, 98587 STEINBACH-HALLENBACH

- Thüringer Netkom GmbH, Schwanseestr. 13, 99423 WEIMAR

 

c) Folgende Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt, haben sich jedoch bis zum 28.05.2021 nicht geäußert:

- Thüringer Forstamt Schmalkalden, Schlossberg 11, 98574 SCHMALKALDEN

- Thüringer Landesamt f. Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Carl-August-Allee 8 - 10, 99423 WEIMAR

- Landesamt f. Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Meiningen, Hoffnung 30,
  98574 SCHMALKALDEN

- Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen, Leipziger Str. 21, 98617 MEININGEN

- Handwerkskammer Südthüringen, Rosa-Luxemburg-Str. 7 - 9, 98527 SUHL

- GEspringWasser Schmalkalden, Gothaer Str. 2a, 98574 SCHMALKALDEN

- TEN Thüringer Energienetze GmbH, Netzbetrieb Region Mitte, Schwerborner Str. 30, 99087 ERFURT

- Deutsche Telekom, T-Com, PF 900102, 9914 ERFURT

- Energieversorgung Schmalkalden GmbH, Auer Gasse 2 - 4, 98574 SCHMALKALDEN

- Tauber Delaborierung GmbH, Osterlange 25, 99198 ELXLEBEN

- GDMcom, Braunstr. 7, 04347 LEIPZIG

- Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (BNetzA), Tulpenfeld 4,
   53113 BONN

- Gewässerunterhaltungsverband Hasel/Lauter/Werra, Marktwasserweg 2, 98617 MEININGEN

- Gemeinde Schwallungen, Lindenhöhe 10, 98590 SCHWALLUNGEN

- Gemeinde Breitungen, Rathausstr. 24, 98597 BREITUNGEN

 

d) Während der öffentlichen Auslegung wurden Anregungen durch 1 Bürger/Einwender vorgebracht.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der
    Öffentlichkeit die im Rahmen des Verfahrens Anregung geäußert haben, vom Ergebnis dieses Beschlusses in  
    Kenntnis zu setzen.

 

3. Die abgewogenen Anregungen sind in der Genehmigungsakte des Bebauungsplanes mit einer Stellungnahme
     beizufügen.

 

4. Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1) ist Bestandteil des Abwägungsbeschlusses

.

 

   
    15.11.2021 - Stadtrat
    Ö 37 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 116/21S   
   

Beschluss Nr. 116/21S

 

  1. Die in den Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und     § 4a Abs. 3 BauGB enthaltenen Anregungen hat der Stadtrat entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a)       berücksichtigt wurden Anregungen und Hinweise von

 

- Thüringer Landesverwaltungsamt, Ref. 210, Jorge-Semprün-Platz 4; 99423 WEIMAR

- Landratsamt Schmalkalden-Meinigen, Bauamt/Kreisplanung, Obertshäuser Platz 1, 98617 MEININGEN

- Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Ref. 42 / Agrarstruktur, August-Bebel-Str. 2,

  36433 BAD SALZUNGEN

- Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Zweigstelle Meiningen, Frankental 1,

  98617 MEININGEN

- Thüringer Landesamt f. Bau und Verkehr, Region Südwest, Hohenwindenstr. 14, 99086 ERFURT

- Werraenergie GmbH, August-Bebel-Str. 36 - 38, 36433 BAD SALZUNGEN

- TransnetBW GmbH SuedLink, Pariser Platz/Osloser Str. 15-17, 70173 STUTTGART

- Telefonica germany GmbH & Co.KG, Georg-Brauchle-Ring 50, 80992 MÜNCHEN

- Ericsson Service GmbH, Prinzenallee 21, 40549 DÜSSELDORF

 

b)       ohne Anregungen sind Stellungnahmen eingegangen von:

 

- Thüringisches Landesamt f. Archäologie und Denkmalpflege, Abt. Denkmalpflege Petersberg Haus 12,
   99084 ERFURT

- Thüringisches Landesamt f. Archäologie und Denkmalpflege, Abt. Archäologie; Waldhaussiedlung 8,
   98630 RÖMHILD

- Industrie- und Handelskammer Südthüringen, Bahnhofstr. 4 - 8, 98527 SUHL

- Thüringer Fernwasserversorgung, Haarbergstr. 37, 99097 ERFURT

- 50Hertz Transmission GmbH, Heidestr. 2, 10557 BERLIN

- Vodafon Kabel Deutschland GmbH, Südwestpark 1, 90449 NÜRNBERG

- TenneT TSO GmbH SuedLink, Bernecker Str. 70, 95448 BAYREUTH

- Gemeinde Floh-Selingenthal, Bahnhofstr. 4, 98539 FLOH-SELINGENTHAL

- Stadtverwaltung Steinbach-Hallenbach, Rathausplatz 2, 98587 STEINBACH-HALLENBACH

- Thüringer Netkom GmbH, Schwanseestr. 13, 99423 WEIMAR

 

c)       Folgende Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt, haben sich jedoch bis zum 28.05.2021 nicht geäußert:

 

- Thüringer Forstamt Schmalkalden, Schlossberg 11, 98574 SCHMALKALDEN

- Thüringer Landesamt f. Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Carl-August-Allee 8 - 10, 99423 WEIMAR

- Landesamt f. Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Meiningen, Hoffnung 30,
  98574 SCHMALKALDEN

- Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen, Leipziger Str. 21, 98617 MEININGEN

- Handwerkskammer Südthüringen, Rosa-Luxemburg-Str. 7 - 9, 98527 SUHL

- GEspringWasser Schmalkalden, Gothaer Str. 2a, 98574 SCHMALKALDEN

- TEN Thüringer Energienetze GmbH, Netzbetrieb Region Mitte, Schwerborner Str. 30, 99087 ERFURT

- Deutsche Telekom, T-Com, PF 900102, 9914 ERFURT

- Energieversorgung Schmalkalden GmbH, Auer Gasse 2 - 4, 98574 SCHMALKALDEN

- Tauber Delaborierung GmbH, Osterlange 25, 99198 ELXLEBEN

- GDMcom, Braunstr. 7, 04347 LEIPZIG

- Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (BNetzA), Tulpenfeld 4,
   53113 BONN

- Gewässerunterhaltungsverband Hasel/Lauter/Werra, Marktwasserweg 2, 98617 MEININGEN

- Gemeinde Schwallungen, Lindenhöhe 10, 98590 SCHWALLUNGEN

- Gemeinde Breitungen, Rathausstr. 24, 98597 BREITUNGEN

 

d)       Während der öffentlichen Auslegung wurden Anregungen durch 1 Bürger/Einwender vorgebracht.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit die im Rahmen des Verfahrens Anregung geäußert haben, vom Ergebnis dieses Beschlusses in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die abgewogenen Anregungen sind in der Genehmigungsakte des Bebauungsplanes mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1) ist Bestandteil des Abwägungsbeschlusses.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

14

-

4

-

-

 

 

Ö 38  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 164/21  
Ö 39  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 165/21  
Ö 40  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 166/21  
Ö 41  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 138/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 142/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 145/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 149/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 152/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 151/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 154/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 143/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 160/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 161/21  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 162/21  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Sitzungstermine 2022 (569 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö (1739 KB)