Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:15
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungstermine 2022
Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Bericht des Jugendparlaments über die bisherige Arbeit      
Ö 6  
Vorstellung eines Bewerbers zur Erstellung der Stadtchronik für die Stadt Schmalkalden      
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2021  
SR/2021/040  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
 BV 105/21  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 106/21  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
 BV 107/21  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 108/21  
Ö 12  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 BV 109/21  
Ö 13  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 110/21  
Ö 14  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
 BV 111/21  
Ö 15  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 112/21  
Ö 16  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 BV 113/21  
Ö 17  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 114/21  
Ö 18  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
 BV 115/21  
Ö 19  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 116/21  
Ö 20  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
 BV 117/21  
Ö 21  
Sonderbericht zur Prüfung der Organisation und Sicherheit der Informationstechnik der Stadt Schmalkalden in den Jahren 2014 bis 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 118/21  
Ö 22  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
 BV 119/21  
Ö 23  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2014 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 120/21  
Ö 24  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
 BV 121/21  
Ö 25  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2015 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 122/21  
Ö 26  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 BV 123/21  
Ö 27  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2016 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 124/21  
Ö 28  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
 BV 125/21  
Ö 29  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2017 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 126/21  
Ö 30  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 BV 127/21  
Ö 31  
Jahresrechnung der Gemeinde Springstille für das Haushaltsjahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 128/21  
Ö 32  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Feststellung des Sonderberichtes  
Enthält Anlagen
 BV 129/21  
Ö 33  
Sonderbericht zur Prüfung ausgewählter Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Gemeinde Springstille im Jahr 2018 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 140/21  
Ö 34  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 055/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 146/21  
Ö 35  
Aufhebung des Beschlusses Nr. 056/21S des Stadtrates vom 12.07.2021  
BV 147/21  
Ö 36  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille, Straße der Freundschaft 1 hier: Grundsatzentscheidung und Vorgriff auf den Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
 BV 159/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden errichtet im OT Mittelstille ein neues Feuerwehrgerätehaus.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im

OT Mittelstille sind im Haushaltsplan 2022 sowie dem dazugehörigem Finanzplan und Investitionsprogramm folgende finanzielle Mittel bereitzustellen:

 

Haushaltstelle 1300.001.3610  Haushaltstelle 1300.001.9400

 2022  125.160,90 €    156.002,55 €

 2023  455.182,28 €    651.818,89 €

 2024  423.682,97 €    651.819,96 €

 2028              0,00 €            3.805,92 €

 

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im

OT Mittelstille werden für Fachplanungen Gebäude, Freianlagen, HLS und Tragwerk im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2022 betreffend die Haushaltsstelle 1300.001.9400 Ausgaben in Höhe von 132.203,88 € und betreffend die Haushaltsstelle 1300.001.3610 Einnahmen in Höhe von 106.007,26 € beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Maßnahme Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille zu veranlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    15.11.2021 - Stadtrat
    Ö 36 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 115/21S   
   

Beschluss Nr. 115/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden errichtet im OT Mittelstille ein neues Feuerwehrgerätehaus.

 

  1. Im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille sind im Haushaltsplan 2022 sowie dem dazugehörigen Finanzplan und Investitionsprogramm folgende      finanzielle Mittel bereitzustellen:

 

Haushaltstelle 1300.001.3610  Haushaltstelle 1300.001.9400

 2022  125.160,90 €    156.002,55 €

 2023  455.182,28 €    651.818,89 €

 2024  423.682,97 €    651.819,96 €

 2028              0,00 €            3.805,92 €

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der Maßnahme Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im

OT Mittelstille werden für Fachplanungen Gebäude, Freianlagen, HLS und Tragwerk im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2022 betreffend die Haushaltsstelle 1300.001.9400 Ausgaben in Höhe von 132.203,88 € und betreffend die Haushaltsstelle 1300.001.3610 Einnahmen in Höhe von 106.007,26 € beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Maßnahme Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Mittelstille zu veranlassen.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

-

2

-

-

 

 
Ö 37  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4a (3) BauGB zum Entwurf vom September 2021  
Enthält Anlagen
 BV 163/21  
Ö 38  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden gem. § 10 BauGB Hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 164/21  
Ö 39  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 165/21  
Ö 40  
Widmung einer Gemeindestraße  
BV 166/21  
Ö 41  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 138/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 142/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 145/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 149/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 152/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 151/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 154/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 143/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 160/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 161/21  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 162/21  
N 14     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Sitzungstermine 2022 (569 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_zur_NS_StR_2021-11-15_TOP3Ö (1739 KB)