Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 26.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:25
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.05.2023  
SR/2023/055  
Ö 6  
Ernennung des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten zum 01.07.2023 und Leistung des Diensteides      
Ö 7  
Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden - Hier: Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016  
Enthält Anlagen
BV 092/23  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV 074/23  
Ö 9  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV 076/23  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
BV 078/23  
Ö 11  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 075/23  
Ö 12  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 077/23  
Ö 13  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 079/23  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2023  
BV 073/23  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste, Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens; Ausstattung Ratskeller Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 098/23  
Ö 16  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 087/23  
Ö 17  
Genehmigung zum Vertragsabschluss der Stadt Schmalkalden mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43h EnWG im Rahmen der Entwicklung und Erschließung des GI Interkom Schmalkalden-Schwallungen  
Enthält Anlagen
BV 093/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließ:

 

  1. Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, in Vorbereitung der Erschließung des
    GI „Interkom Schmalkalden-Schwallungen“ mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG
    einen Vertrag zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43 EnWG abzuschließen.

 

  1. Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen Planungskosten in Höhe von 303.450 Euro brutto werden als Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

 

 

   
    13.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - Empfehlung
   

Die Ausschussmitglieder geben dem Stadtrat folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließ:

 

  1. Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, in Vorbereitung der Erschließung des
    GI „Interkom Schmalkalden-Schwallungen“ mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG
    einen Vertrag zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43 EnWG abzuschließen.
     
  2. Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen Planungskosten in Höhe von 303.450 Euro brutto werden als
    Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

1

-

-

-

 

 

   
    26.06.2023 - Stadtrat
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 106/23S   
   

Beschluss Nr. 106/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

-                      Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, in Vorbereitung der Erschließung des GI „Interkom Schmalkalden-Schwallungen“ mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG einen Vertrag zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43 EnWG abzuschließen.

 

-                      Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen Planungskosten in Höhe von 303.450 Euro brutto werden als Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

9

4

8

-

-

 

Ö 18  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste, Baumaßnahmen; Sanierung Ratskeller Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 102/23  
Ö 19  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Teilumverlegung der städtischen Entwässerungsleitung im Bereich Eichenrain, Gemarkung Schmalkalden, Flur 13, Flurstück 54/7 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 103/23  
Ö 20  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 096/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 097/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 100/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 084/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 090/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 094/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 101/23  
N 10     (nichtöffentlich)