Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste, Baumaßnahmen; Sanierung Ratskeller Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Für diese überplanmäßige Ausgabe betreffend die Sanierung des Ratskellers sind unter anderem Mehrleistungen oder höhere Ausschreibungsergebnisse (gegenüber der Kostenberechnung) ursächlich, so Herr Kaminski. Die überplanmäßige Ausgabe kann aus Mitteln für die Erschließung des Gewerbegebiets B 19 abgedeckt werden, da das für 2023 geplante Investitionsvolumen geringer ausfallen wird. Aus der freien Differenz von 100.000 € sollen 85.000 € verwendet werden. Die entsprechende Vorabstimmung mit dem Fördermittelgeber ist erfolgt.

Frau Dr. Simon ist unklar, weshalb für die Sanierung des Ratskellers hohe Kosten aufgewendet werden – ohne feststehenden neuen Betreiber. Der Bürgermeister führt aus, dass es durchaus Interessenten, derzeit aber noch keinen verbindlichen Nachfolger gibt. Bei den unterschiedlichen Nutzungskonzepten und -ideen geht es nicht nur darum, einen neuen Betreiber zu finden, sondern auch, andere Organisationsstrukturen ernsthaft in Betracht zu ziehen. Bei der Ausschreibung des Ratskellers hatte sich die Stadt aber ausdrücklich dafür entschieden, die Sanierung so umzusetzen, dass es bei einem Nutzerwechsel nicht nochmals einen Total-Umbau braucht, dass das Ambiente – unabhängig vom Betreiber – einem Ratskeller entspricht und dass die Gestaltung neutral gehalten ist.

Beschluss Nr. 107/23S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung des Objektes „Ratskeller“ wird betreffend die Haushaltsstelle 0600.9401 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 0600.9401 (Sanierung Ratskeller) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.071.9500 (Erschließung Gewerbegebiet B19) in gleicher Höhe gedeckt.