Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Entlastung des Bürgermeisters

35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

TOP:

Ö 11

Beschluss:

100/23S

Gremium:

Stadtrat

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 26.06.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:02 - 21:25

Raum:

Rathaussaal

Ort:

BV 075/23 Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019
Hier: Entlastung des Bürgermeisters

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Frau Dr. Blaschke betritt um 19:08 Uhr den Rathaussaal. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit insgesamt auf 21 Stadträte. Gleichzeitig verlässt der Bürgermeister um 19:08 Uhr kurz den Saal, sodass aktuell 20 Stadträte anwesend sind.

Zur Beschlussvorlage besteht kein Redebedarf.

Beschluss Nr. 100/23S

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.19, beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) hinsichtlich der geprüften Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 die Entlastung des Bürgermeisters.

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
16	-	4	-	1